Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russisch-Polen und dem Deutschen Reiche und die sich daraus für den Friedensschluss ergebenden Folgerungen

Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011193744

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-34323

Document type:: Monograph

Title:: Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russisch-Polen und dem Deutschen Reiche und die sich daraus für den Friedensschluss ergebenden Folgerungen

Edition:: Als Handschrift gedruckt, streng vertaulich, nicht für die Presse

Place of publication:: Oppeln

Publisher:: Druck von Erdmann Raabe

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (91 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

Collection:: Economics Books

17» Zoll-, Handels- und Schifffahrtsverträge mit fremden Staaten. 259 Nach einer weiteren Uebereinklmft vom 22. April 1880 soll der Vertrag von 1865 unter fernerer Außerkraftsetzung der Art. 7 ». 8 bis 30. Juni 1881 in Wirksamkeit belassen werden.') Am 30. Mai 1881 wurde eine weitere U e ber ei nk un ft mit Belgien abgeschlossen/) wonach der Handelsvertrag vom 22. Mai 1865, welcher bis 30. Juni durch die Uebereinkunft vom 22 April 1880 in Kraft erhalten wurde, bis zum Ablaufe eines Jahres in Geltung bleibt von dem Tage ab, an welchem der eine oder der andere der vertragschließenden Theile denselben gekündigt hat. Artikel 7 und 8 des alten Vertrages bleiben außer Kraft. 10. Der dem Alter nach nächste Vertrag ist der Handelsvertrag zwischen dem Zollvereine und Großbritannien vom 30. Mai 1865») nebst einer Deklaration über die Behandlung der Handlungsreisenden, welche Muster bei sich führen, vom 1. April 1869 Z und über' den Beitritt der beiden Mecklenburg, Lanenbnrgs und Lübecks vom 9. Januar 1869?) Diesem Vertrage war ein früherer vom 2. März 1841 vorangegangen, der jedoch im Jahre 1848 außer Kraft trat, so daß seit dieser Zeit kein ver tragsmäßiges Verhältniß bezüglich des Handels mit Großbritannien bestand?) In demselben ist für die handeltreibenden Staatsangehörigen, sowie für die Erzeugnisse der Gebiete und Besitzungen beider Kontrahenten bei der Ein und Ausfuhr gleiche Behandlung stipulirt, die zollfreie Durchfuhr von Er zeugnissen, sowie die gegenseitige Behandlung aus dem Fuße der meistbegün stigten Nation zugestanden. Für die Bezeichnung oder Etiqnettirnng der Waaren oder deren Verpackung, für Muster, Fabrik- und Handelszeichen ist gleicher Schutz gegenseitig zugesichert. Schließlich ist verabredet, daß alle diese Bestimmungen auch auf die Kolvnieen und auswärtigen Besitzungen Groß britanniens Anwendung finden. Der Vertrag trat vom 1. Juli 1865 an in Kraft und gilt bis 30 Juni 1877. Zugleich ist eine zwölsmvnatliche Kün digungsfrist festgesetzt. Der Art. 6 des Vertrages von 1865 wurde durch eine Deklaration vom 14. April 1875 auf das ganze Reichsgebiet Deutschlands ausgedehnt, nach dem er vorher nur für das Zollgebiet gegolten hatte?) 11 Weitere Verträge wurden von dem Zollvereine mit dem Königreiche Italien abgeschlossen und zwar ein Handelsvertrag vom 31. Dezember 1865») und ein Schifffahrts-Vertrag vom 14. Oktober 1867?) ') A. a. O. 1880 S. 148. *) ReichSgeseßbl. 1881 S. 172. ") Jahrbücher 1865 S. 307 ff.; Preuß. Handelsarchiv 1866 Bd. I S. 289; Samm lung rc. S. 252. Derselbe enthält 9 Artikel und ist deutsch und englisch abgefaßt. Die Ratifikationsurkunden wurden am 30. Juni 1865 in Berlin ausgewechselt. *) Sammlung ?c. S. 259. a ) Sammlung rc. S. 258. *) Siehe Weber, oieschichtc deS Zollvereins S. 169 ff. 7 ) Derselbe betrifft den gegenseitigen Schuf) für die Etiquettiruug, Verpackung der Waaren, der Muster oder Handelszeichen. S. Reichsgefetzbl. von 1875 S. 199. *) Jahrbuch 1866 S. 256 ff.; Preuß. Handelsarchiv 1866 Bd. I S. 317 Samm lung rc. S- 284. Derselbe enthält 8 Artikel und ist nur in französischer Sprache abaesañt Die Ratifikationsurkunden wurden am 12. Mürz 1866 in Berlin ausgewechselt. «) Bundesgesetzblatt 1867 S. 317; Jahrb. 1868 S. 496; Sammlung rc. S 287 Derselbe enthält 14 Artikel und ist nur französisch abgefaßt. Die übrigen Zollvereinsstaaten sind demselben nachträglich beigelreten. Der Austausch der Ratifikationsurkunden er'claie am 24. Oktober 1867 in Florenz.

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