Zur wirtschaftlichen Förderung des Handwerks

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011249006

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-31942

Document type:: Monograph

Author:: Wilden, Josef http://d-nb.info/gnd/117380016

Title:: Zur wirtschaftlichen Förderung des Handwerks

Place of publication:: Crefeld

Publisher:: Wilhelm Greven Buchdruckerei

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (67 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Wanderlagerwesen

Collection:: Economics Books

53 Ls ist schließlich nicht unwichtig noch hervor zuheben, daß nicht nur die Handwerkskammer Düsseldorf Maßregeln gegen die wanderlager fordert, sondern zu gleicher Zeit der Deutsche Hand werks- und Gewerbekammertag und der Deutsche bsandelstag. Inzwischen ist dem Reichstag ein Gesetzent wurf zugegangen, der die wünsche der Hand werkskammer Düsseldorf berücksichtigt. NurverKaufswesen. Schon im Jahre 1910 hatte die Kammer beim Regierungspräsidenten den Lrlaß einer Ansführ- ungsanweisung zudem Gesetz überden unlauteren Wettbewerb beantragt und dabei die besonderen wünsche des Handwerks vorgebracht, vor allem hat sie es als erforderlich bezeichnet, die Anzeige über den Grund des Ausverkaufs für alle Arten von Ausverkäufen — vorbehaltlich der im Gesetz (8 9 Abs. 2) erwähnten — vorzuschreiben, weil sie die Anzeige und das Verzeichnis der auszuver kaufenden waren für besonders geeignet hält, die Befolgung des durch § 8 des Gesetzes ausge sprochenen Verbots des sogenannten Vorschiebens oder Nachschiebens von waren für den Zweck des Ausverkaufs zu überwachen. Durch die Anzeige pflicht werde ferner vor allem sachkundigen Ge schäftsleuten Gelegenheit geboten, den Ausverkauf zur Wahrung ihrer berechtigten Interessen zu kontrollieren, andererseits werde die Anzeigepflicht manchen davon abhalten, leichtfertig einen Aus- verkauf anzukündigen. wegen der Wichtigkeit dieser Vorschriften, empfahl die Kammer, keine Ausnahmen für gewisse Berufe zuzulassen, ebenso nicht einen Unterschied zu machen zwischen ver schiedenen Gebietsteilen des Bezirks, da die Schä den im Ausverkaufswesen seit Jahren in Stadt und Land gleichmäßig aufgetreten seien. Die Linreichungsfrist von 14 Tagen für die Anzeige und 8 Tagen für das Warenverzeichnis hat die Kammer als ausreichend bezeichnet. Die Hand werkskammer in gewissen Fällen als Anzeigestelle des Ausverkaufs zu bezeichnen, hat sie jedoch als nicht unbedingt erforderlich erachtet, weil die Schwierigkeiten größer sein dürften, als der zu erwartende Lrfolg. Im Hinblick auf die vielen Mißbräuche bei den sogenannten Saison- und In ventur-Ausverkäufen hielt die Kammer deren Lin- schränkung für unbedingt geboten. Im einzelnen hat sie vorgeschlagen, je einen Saison- und In ventur-Ausverkauf zuzulassen, und die Zeit vom 15. Januar bis 15. Februar und vom l5. Juli bis 15. August als paffend bezeichnet. Für den Inventur-Ausverkauf empfahl sie eine Dauer von 3 Wochen, für den Sommer-Ausverkauf eine solche von 2 Wochen. Line solche Verordnung hat der Regierungs präsident unterm 2. Dezember 1913 erlassen. Sie lautet: Auf Grund der Paragraphen 7 Abs. 2 und 9 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wett bewerb vom 7. Juni R. G. Bl., S. 499 und der Ausführungsbestimmung vom 27. August 1909 (M.-Bl. f. d. i. v., S. 197) ordne ich ^hiermit für den Umfang des Regierungsbezirks Düsseldorf nach Anhörung der zuständigen gesetzlichen Ge werbe- und Handelsvertretungen unter Aufhebung meiner Bekanntmachung vom 24. Juni 1911 (A.-Bl., S. 308) bis auf weiteres an: 1. Ausverkäufe und den Ausverkäufen gleich zuachtende Warenverkäufe und Versteigerungen, sofern sie den verkauf von waren wegen a) Verlegung oder Umbau der Geschäftsräume, b) Aufgabe des Geschäftes (ausgenommen bei Todesfall des Geschäftsinhabers), c) Aufgabe von einzelnen Warengattungen, cl) Wechsel in der Person der Geschäftsinhaber, e) Liquidation oder Auseinandersetzung, !) Beschädigung des Warenlagers durch Brand, Rauch oder Wasserschaden betreffen, ferner g) Ausverkäufe, die durch Aufkäufe fremder Warenmassen oder außerhalb der ordent lichen Betriebsräume veranstaltet werden, müssen bei der Handelskammer, wenn der Ort, in dem der Ausverkauf stattsinden soll, dem Bezirke einer solchen angehört, sonst bei der Grtspolizei- behörde dieses Grtes, angezeigt werden. Die Anzeige muß vor- und Zuname, sowie Wohnort des ankündigenden Geschäftsinhabers oder seines Stellvertreters, Grund des Ausverkaufs und Zeit punkt seines Beginnes enthalten. Die Anzeige muß ebenso wie ein doppelt einzureichendes von dem ankündigenden Geschäftsinhaber oder seinem Stellvertreter unterschriebenes Verzeichnis der aus zuverkaufenden waren nach Stückzahl, Menge (Maß oder Gewicht) und Material (Stoffart)

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