Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Die geschichtliche Entwicklung des Bergwerkseigentums

Collection:: Economics Books

10 ist um so unbedenklicher, je näher sie an der Erdoberfläche liegen oder gar zu dieser selbst gehören, wie die zahlreichen Marmorbrüche der Römer und heute noch die Braunkohlen- und Salzablagerungen. Auch rechtlich können zeitweise und örtlich begrenzt bei der machtvolleren Stellung des Privateigen tums die Mineralien Pertinenzien des Eigentums am Grund und Boden geworden sein, wie ja auch heute noch der Grundeigen tümerbergbau in Amerika und England gilt und begrenzt auch noch in Deutschland. Allgemein läßt sich jedoch dieser Grund satz nicht aufstellen. Wo der Bergbau ein Ausfluß des Grund eigentums war, handelt es sich stets nur um Ausnahmen und regelmäßig auch nur um minderwertige Mineralien. 1 ) jedenfalls ist es eine unbewiesene Behauptung, daß allgemein anfänglich der Grundeigentümerbergbau gegolten habe. Die Quellen sind allerdings für die früheste Zeit äußerst spärlich. Für diese Zeit kann man dahingehend nur Schlüsse aus nackten Tatsachen ziehen. Die Rechtsbildung war auch noch zu wenig fortgeschritten, die Rechtsverhältnisse des Menschen zu den ' ihm unterworfenen Sachen noch zu primitiv. In dem engen einfachen Familienleben entschied mit absoluter Macht das Familienoberhaupt als Ver treter Gottes. Erst später, als diese Gewalt auf eine geistliche Kaste überging und diese wieder der physischen Gewalt der Kriegerkaste — Herzog, König, Kaiser — weichen mußte, traten die Gegensätze der Machtbefugnisse bestimmter Personen zu dem Eigentum Dritter mehr in die Erscheinung. Es kam zur Bildung des Privateigentums im Gegensatz zum öffentlichen Eigen tum, das von den jeweiligen Machthabern der öffentlichen Gewalt in Anspruch genommen wurde. Bei dieser Entwickelung werde# sich diese ihre früheren Rechte auf die zu jeder Zeit sehr wert vollen Mineralschätze gewahrt haben. Ob aus selbständigen eigenen Interessen oder im Interesse der Gesamtheit des Volkes, der Kriegsführung, des Münzwesens oder dergl. ist dabei gleich gültig. Entstand aus dem patriarchalischen, monarchischen Ver hältnisse eine Republik, so fielen die Rechte dem Staate selbst zu. Dabei mußte sich aber auch notgedrungen ein besonderes selbständiges Bergbaurecht entwickeln, jedenfalls an den jeweilig wertvollen Mineralien, an Gold, Silber für das Münz wesen, an Eisen für das Kriegswesen und später an den für ‘) Z. B. sind im Gebiete des westpreußischen Provinzialrechts von 1844 (WestpreuBen und einige poramersche Landesteile) nach § 210 ÄBG. nur Steinsalz und Solquellen dem Grundeigentum entzogen, also alle anderen Mineralien (Kohle, Eisen pp.) gehören dem Grund eigentümer. Praktisch hat dies aber wenig Wert, da die nicht entzogenen Mineralien dort wenig oder gar nicht Vorkommen. — Ferner gemäß §§ 211, 211a in Schlesien, außer Oberlausitz, in Neu vorpommern und Insel Rügen ist Eisen dem Grundeigentümer ver blieben. — Desgl. im sogen. Mandatsbezirk (Ober- und Niederlausitz) Stein- und Braunkohlen nach Kurfürst!. Sächs. Mandat vom 19. Äug. 1743, aufrecht erhalten durch preuB. Ges. v. 22. 2. 1859 (G. S. 401), wieder abgeändert durch preuB. Ä.G. z. BGB. Art. 38.

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