Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Die geschichtliche Entwicklung des Bergwerkseigentums

Collection:: Economics Books

16 Bergbaues von sich auf Dritte abzuwälzen. Die frühere, ein fache Ausnutzung durch eigene Arbeiter genügte nicht mehr, cs mußten erfahrene Bergleute und Unternehmer herangezogen werden, besonders da in manchen Territorien umfangreiche Mine rallager entdeckt wurden. Einfache Pachtverträge genügten weder dem Unternehmer noch den Regalherren, wären auch rechtlich bei dem Widerstand der Grundherren schwer durch zuführen gewesen. Der Bergbau wurde für „frei erklärt“ — „Freierklärung“ —. Diese beseitigte das Regal nicht, gab ihm vielmehr nur einen veränderten Inhalt. Weitgehende privat- rechtliche und öffentlichrcchtliche Befugnisse behielt sich der Regalhcrr vor. Immerhin bildete die „Freierklärung“ den Ueber- gang zur sogen. „Bergbaufreiheit“. Bald erwiesen sich weitere dem Bergbau dienende und ihn schützende Gesetze und Verordnungen erforderlich, um er fahrene Bergleute ins Land zu ziehen. Es wurde ihnen das Recht cingeräumt, auf fremdem Grund und Boden in einem gewissen Bezirk zu graben und Bergbau zu betreiben, wogegen sich der Rcgalherr bestimmte Abgaben —- Bergzehnten — von der Förderung vorbehielt. Durch geschickte Interessengemeinschaft auch mit dem Grundherrn,' dem man Freikuxe, Mitbaurcchte, Mutungsvorrechtc und dergl. abfrat, wurde dann auch dieser Widerstand überwunden und es entwickelte sich aus dem Regal allmählich die sogen. Bergbaufreiheit. Diese ging im späteren Mittelalter soweit, daß unter gewissen Voraussetzungen, die der Bergbauunternehmer zu erfüllen hatte, ihm auf einfaches Nachsuchen hin die Bergbauberechtigung — das Bergwerks- cigentura — verliehen werden mußte. Die Entwickelungsstufcn waren also: erst Bergregal, dann Bergregal neben Bergbaufreiheit, zuletzt mit wenigen Ausnahmen — z. B. der sogen. Feldesrescrvation — grundsätzlich Bergbau freiheit. 1 ) Aber auch bis zuletzt bewahrten sich die Landesherren die Oberaufsicht über den Betrieb. Es blieb vorerst sogar die Oberleitung des Bergwerksbetriebes selbst in Händen der Berg behörden — sogen. Direktionsprinzip —. Die Behörden stellten den Betriebsplan auf, regelten Lohn- und Arbeitsver hältnisse und setzten die Preise für die gewonnenen Mineralien fest. Eine derartige Zuteilung von Grubenfeldern auf Grund der Bergbaufreiheit findet sich in den das geltende „Gewohnheits recht“ aufzeichnenden Bergordnungen des 13. und 14. Jahr hunderts: Freiberger, Iglauer 2 ), Chemnitzer, Kuttenberger Berg ordnung. Von späteren Bergordnungen ist besonders zu nennen die oberpfälzische von 1548 und die kurtrierische von 1564. Die Verleihung geschah: „von uns Herren wegen“ (in der Frei *) Dagegen vor allem Achenbach, der zuerst Bergbaufreiheit an rammt und sie bereits auf die alte Markgenossenschaft zurückführt. Gegen ihn besonders Arndt, Sehling. 2 ) Freiberger Bergrecht A., § 9: „Wo egn man ercz suchen will, das mag her thun mit rechte.“

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