Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Die geschichtliche Entwicklung des Bergwerkseigentums

Collection:: Economics Books

17 bergen) oder: „ex regia auctoritate et libera voluntate“ (in der Iglauer) oder „aus kraft der Regalien“ (nach der kurtrierischen). Indem die Bergordnungen so den Abbau an Private gestatteten, untersagten sie auf der anderen Seite strengstens dem Grund eigentümer die Verhinderung desselben. Im Süden und Westen Deutschlands nahmen die Bergordnungen des 15. und 16. Jahr hunderts allerdings „Tisch, Bett und Feuerstatt“ von der Berg baufreiheit aus .') Nach diesen Aufzeichnungen — ferner auch im älteren „Bergrecht von Trient“ 1208, Bergrecht des Harzes 1271 und in dem Schlesischen Goldrecht aus dem 14. Jahrhundert — wurde die Berechtigung zum Bergbau im Wege des Schürfens, Mutens und Verleihens erworben. Der erste Finder hat das Erstfinderrecht, das auf Verleihung eines Bergwerksfeldes in einer bestimmten Ausdehnung gerichtet ist. Alle diese aus dem Ge wohnheitsrechte hervorgegangenen Bergordnungen haben inso weit eine große Aehnlichkeit, als sie vor allem auf der .Grundlage der Bergbaufreiheit sich aufbauen. Nach diesen zahlreichen Quellen kann kein Streit darüber herrschen, daß die Bergbaufreiheit schon zu dieser Zeit eine Grundlage des Bergrechts gewesen ist. „Bergbaufreiheit“ war auch das Schlagwort, mit dem der Bergmann einen Widerspruch des Grundeigentümers gegen Schürfen und Bergbau zurückwies. ä ) Zum ersten Male finden wir Ende des 18. Jahrhunderts eine erschöpfende gesetzliche Regelung des Bergwerks eigentums in dem für Preußen geltenden Allgemeinen Landrecht von 1794, 16. Titel, II. Teil Abschn. 4 „Vom Bergregal“. Ihm vorhergegangen waren die drei revidierten Bergordnungen Fried richs des Großen. In diesen Gesetzgebungsakten erreichte das Direktionsprinzip seinen Höhepunkt. Der Gesetzgeber begründet in ihnen selbst sein Bevormundungssystem, :! ) Aus dem ersteren, dem Allgemeinen Landrecht, läßt sich deutlich der Inhalt des Bergwerkseigentums erfassen. Das Allgemeine Landrecht II, 16 § 154 gibt „demjenigen, der auf Grund eines Schürfscheins ein Erzlager 4 ) erschürft hat, die Befugnis, zu verlangen, daß ihm der Bau auf das entdeckte Werk, innerhalb eines gewissen Distrikts, vorzüglich vor allen verliehen werde“. Damit war der Inhalt des Bergwerkseigentums gegeben, der Charakter, das Wesen, die juristische Konstruktion des Bergwerkseigentums ') Bg.-Ordnung für Lothringen von 1486. Koch, Z. f. Bergr., Bd. 13 (1872), S. 466; Achenbach a. a. 0., S. 81; 'ähnlich bagr. und kurpfälzisches Recht. -) Voelkel, „Grundzüge“, S. 17. 3 ) Müller-Erzbach, S. 98. 4 ) Bemerkenswert ist, daß nunmehr durch die Bergordnungen und das Allgemeine Landrecht auch in Preußen die Kohle dem Regal unterworfen, also der Verfügung des Grundeigentümers endgültig entzogen wurde und damit der Bergbaufreiheit mit Direktionsprinzip und dem Erstfinderrechte unterlag (Arndt, „Bergregal und Bergbau freiheit“. S. 257).

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