Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Die geschichtliche Entwicklung des Bergwerkseigentums

Collection:: Economics Books

blieb aber in der Schwebe. Die Folge davon war, daß nunmehr in Literatur und Praxis ein lebhafter Streit darüber entstand. Inzwischen kam mit der Abtretung des linken Rheinufers das französische Bergrecht J ) in Deutschland zur Geltung, das auf naturrechtlichen Anschauungen beruhte und dem Bergbau eine, größere Bewegungsfreiheit gab, als das im übrigen Deutschland vorherrschende Regal und die Bergbaufreiheit mit dem Direktions prinzip. Auch die Lehren des Schotten Adam Smith mit seiner Abneigung gegen Regalien, Monopole und jeden staatlichen Ge werbebetrieb blieben nicht ohne Einfluß. Dazu kam die große Rechtsunsicherheit und Zersplitterung des Bergrechts. Neben dem Allgemeinen Landrecht galten noch als prinzipales Recht die drei Bergordnungen Friedrichs des Großen als Provinzial gesetze und das Gemeine Recht. Auch die gewaltige Steuerlast * 2 ) hemmte den Bergbau in seiner Entwickelung. Es setzte deshalb alsbald eine liberale Bergrechtsreform ein. Die Grundlage gab der Grundsatz der Stein-Hardenberg’schen Gesetzgebung: „wirt schaftliche Selbständigkeit“. Damit war aber das Direktions prinzip unhaltbar geworden. Die Regierung entschloß sich auch zu einer liberalen Gesetzgebung. Eine Kabinettsordre vom 24. Juli 1826 befahl mit den vorbereitenden Arbeiten der Gesetzes revision zu beginnen. Bei der Neubearbeitung des Bergrechts fand aber die anfangs beabsichtigte Beseitigung des Direktions prinzips später beim Staatsministerium und den Oberbergämtern keine Billigung mehr. Es kam bis zum Jahre 1846 zu vier verschiedenen von einander abweichenden Entwürfen eines neuen Berggesetzes. Erst die Strömungen des Jahres 1848 nahmen den ursprünglichen Gedanken der Beseitigung des Direktionsprinzips und der Steuerlast wieder auf. Es kam zum 5. und dann zum 6. Entwurf, der das französische Konzessionssystera für das ganze Reich einführen wollte. Er wurde aber im Landtag 1850/51 nicht erledigt. Darauf legte die Regierung keinen neuen Entwurf mehr vor und beschränkte sich auf Einzelgesetze 3 ), um ') Vom 28. Juli 1791 und 21. April 1810 (Code Napoleon). 2 ) Nach einer Aufstellung des früheren Bergamtsdirektors in Wetter, des späteren Staatsministers Freiherrn von Stein, betrug die damalige Belastung des Bergbaues ca. 22°/o)vom Bruttowerte der Produktion. 3 ) a) Gesetz über die Verleihung des Bergwerkseigentums auf Flözen v. 1. 7. 1821 (als Vorläufer dieser Einzel gesetze); b) Gesetz über die Besteuerung der Bergwerke v. 12. 5. 1851, wodurch der Zehnte auf den Zwanzigsten herabgesetzt wurde, abgeändert auf 2°/o durch Gesetze v.' 22.5. 1861 und 20. 10. 1862. c) Gesetz über die Verhältnisse der Miteigentümer eines Berg werks (sogen. Miteigentümergesetz) v. 12. 5. 1851, das infolge Selbstverwaltung der Gewerkschaften und in weiterer Verbindung mit dem Gesetz v. 21, 5. 1860 (Gesetz über die Beaufsichtigung des Bergbaues durch die Bergbehörden und das Verhältnis der Berg- und Hüttenarbeiter) das Direktions prinzip zu Fall brachte; d) Knappschaftsgesetz vom 10. 4. 1854 und Bergbauhilfskassen- gesetz vom 5. 6. 1863. 18

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