Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Die geschichtliche Entwicklung des Bergwerkseigentums

Collection:: Economics Books

20 überläßt die Entscheidung dieser Frage vielmehr der Theorie, desgleichen wie „der Akt der Erwerbung des Bergwerkseigen tums“ rechtlich aufzufassen ist 4 ) Besonderen Einfluß hierauf hatte 1900 die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Nach Art. 67 E. G. BGB. bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, welche dem Bergrecht angehören, unberührt. Soweit das Bergrecht jedoch keine entgegenstchenden oder besondere Bestimmungen enthält oder der Auslegung bedarf, greift das BGB. unbestrittener Ansicht ergänzend ein. Das gilt insbesondere für die rechtliche Konstruktion und den Erwerb des Bergwerkseigentums. Gemäß Art. 37 Ziff. 1 A. G. zum BGB. sind bestimmte Vorschriften 8 ) über Grundstücke auf das Bergwerkseigentum und dessen Erwerb sogar ausdrücklich für anwendbar erklärt worden, (cf. § 50 ABG. in der Fassung vom 18. 6. 1907.) Zum Allgemeinen Berggesetze erschienen in der Folgezeit, der. politischen, wirtschaftlichen Lage und der Wichtigkeit der Mineralien für die Allgemeinheit entsprechend, zahlreiche No vellen. 8 ) Zu erwähnen ist hier das Gesetz vom 5. 7. 1905 (lex Gamp), das auf die Dauer von zwei Jahren eine Mutungs sperre einführte. Dieses Gesetz war der Vorläufer einer erneuten Einschränkung der allgemeinen Bergbaufreiheit des ABG. hin sichtlich der Steinkohle und Salze. An seine Stelle trat die Novelle vom 18. Juni 1907, wodurch die Bergbaufreiheit, das Grundprinzip des preußischen Bergrechts, vom 8. 7. 07 ab für die vorgenannten Mineralien, und das sind jetzt die weitaus wichtigsten, wieder endgültig zu Grabe getragen wurde. Seitdem hat der Staat ein Vorbehaltsrecht an den Steinkohlen und Salzen 4 ), letztere kann, erstere soll er nach Bestimmung der Novelle Dritten übertragen, was aber bisher nicht geschehen ist, wohl auch in absehbarer Zeit kaum erfolgen wird. Eher geht die Tendenz in neuester Zeit, insbesondere seit der No vember-Revolution des Jahres 1918 dahin, die sämtlichen, auch bereits von Privaten betriebenen Bergwerke dem alleinigen Ver fügungsrechte des Staates zu unterwerfen, sie zu „sozialisieren“. Ob dies wirklich geschieht — sei es in Form einer Enteignung, Beschlagnahme oder eines Ankaufs oder Verkaufsmonopols — steht noch dahin. Die Durchführung erscheint jedenfalls äußerst schwierig und würde, da damit die freie Konkurrenz ausge schaltet wäre, auch sehr nachteilig für unsere Industrie und damit für unser Wirtschaftsleben überhaupt sein. •) Klostermann, Kommentar 1911, S. 15; Motive des Regierungs entwurfs (Hahn, S. 38). 2 ) Aufzählung s.'„Klostermann, ABG. 1911, 5 * * S. 127, Anm. 3) und S. 128, Anm. 4) zu § 50. 3 ) Aufzählung s. Klostermann a. a. 0., S. 6, „Abänderungen des Berggesetzes“. 4 ) Ausgenommen in Ostpreußen, Pommern, Brandenburg und Schleswig-Holstein, wo es aber solche kaum gibt.

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