Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die verschiedenen Theorien über die Rechtsnatur der Mineralien

Collection:: Economics Books

25 wenn cs bestimmt: „Das Eigentum am Grund und Boden bezieht sich nicht auf die nachstehend bezeichnctcn Mineralien“. Das gleiche gilt von dem Sachs. Bcrggestez in. § 12: „alle übrigen Mineralien gelten als Bestandteile des Grundstücks, unter welchem sie sich befinden.“ Auch nach Preuß. Recht darf der Grundeigentümer im Gegensatz zu seinem Eigentum am Grund und Boden keinen zum Abbau berechtigten Dritten von der Verfügung über die unter seinem Grundstück anstehenden regalen Mineralien aus- schließen. Im Verleihungsvcrfahren, auch bei der Feldesstreckung, braucht er nicht einmal benachrichtigt, viel weniger hinzugezogen zu werden. Er erhält auch keine Entschädigung für die von einem Dritten gewonnenen Mineralien. Vielmehr steht ihm nur dann eine Entschädigung (§ 148, § 137 ff. ABG.) zu, wenn ihm sein Grund und Boden zum Zwecke des Bergbaues genommen oder durch den Bergbau beschädigt wird. Will er selbst Berg bau betreiben, so muß ihm das Bergwerkseigentum genau so wie jedem Dritten verliehen werden, selbst wenn die Mineralien unter seinem Grund und Boden anstchcn. Er würde sich sogar nach dem Gesetze über die Bestrafung unbefugter Gewinnung und Aneignung von Mineralien vom 26. März 1856 strafbar machen, wenn er auf seinem Grund und Boden in der Absicht der Gewinnung auf regale Mineralien ohne besondere Verleihung Bergbau betriebe. Andererseits würde, wenn man die Mineralien rechtlich dem Grundeigentum zurechnen wollte, der Verlcihungs- akt einer Enteignung des Grund und Bodens gleichstehen, wofür dem Eigentümer eine Entschädigung zuzubilligcn wäre, die ihm aber tatsächlich niemals gewährt wird, 1 ) Auch die ausdrück liche Vorschrift in § 50 ABG., daß bestimmte gesetzliche Be stimmungen über das Eigentum am Grund und Boden auf das Bergwerkseigentum Anwendung finden sollen, wäre eine höchst überflüssige Gesetzesbestimmung, wenn die „Pars-fundi-Theorie“ das Richtige träfe. Ferner ist zu beachten, daß nicht der Grund eigentümer, sondern nur der Beliehene einen Herausgabeanspruch gegen den Bergwerksbesitzer hat, der ihm nicht verliehene Mineralien mitgewinnt 2 ) (§§ 56, 57 ABG.). 3. Die Theorie vom Staatseigentum. Die Theorie, daß die Mineralien ursprünglich dem Staate zustchen, ist früher sehr verbreitet gewesen. Sie wird in neuester Zeit aber nur noch von Arndt 3 ) verfochten. Seiner Ansicht, die er eingehend begründet, ist Schling 4 ) entgegen getreten. Ö Baron, Z f. Bergr. 19. S. 153, Schling, S. 37, 'cf. auch §§ 224 ff., ABG. 2 ) vgl. Stobbe, 3. Auf!., S. 549. 3 ) Arndt, „Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit“, Halle 1879, S. 279 ff. 4 ) Sehling, „Die Rechtsverhältnisse an den der Verfügung des Grundeigentümers nicht entzogenen Mineralien“. 1904, S. 41 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation