Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die verschiedenen Theorien über die Rechtsnatur der Mineralien

Collection:: Economics Books

26 Sehling widerlegt die Änsicht Arndts, daß die in Preußen und Frankreich herrschende Praxis der Gerichte, die ohne Ver leihung gewonnenen Mineralien dem Staate zuzusprechen, ein Beweis dafür sei, daß diese Mineralien dem Staate gehörten. Wohl gemerkt handelt es sich herbei stets um unberechtigt gewonnene Mineralien, also bewegliche Sachen, die als solche gar nicht mehr „ins Bergfreic“ zurückfallen können. Denn im „Bergfreien“ liegen die regalen Mineralien nur solange, als sie sich noch ungebrochen und unverliehen auf ihrer natürlichen Ablagerung befinden. Das Bergrecht entzieht diese Mineralien dem Verfügungsrechte des Grundeigentümers nur zugunsten des etwa später Beliehenen. Mangels einer Verleihung und nach ihrer Gewinnung gehören die Mineralien also weder dem Grundeigen tümer, noch liegen sic im Bergfreien. Sie sind bewegliche Sachen geworden — wobei die unberechtigte Gewinnung keine Rolle spielt — und stehen in niemandes Eigentum. Da aber wegen ihres Wertes ihre Verwendung im allgemeinen Interesse liegt, hat man sie als solche — als unberechtigt gewonnene, bewegliche Sachen — dem Staate, als dem Intcresscnvcrtreter der Allgemeinheit, zugesprochen, nicht weil sie rechtlich bereits in dessen Eigentum gestanden haben. Das Allgemeine Landrecht (§ 1 Tit. 16 des II. Teils) hat diesen Fall insoweit besonders geregelt, als -cs auf herrenlose Sachen, „die noch in keines Menschen Eigentum gewesen sind, dem Staate ein vorzügliches Recht zum Besitze“ gibt. Vielleicht mag dies für die Gerichts praxis vor Inkrafttreten des BGB. mitbestimmend gewesen sein. Ein Schluß darauf, daß auch vor der unberechtigten Gewinnung die Mineralien im Eigentum des Staates gestanden haben, läßt sich aus dieser gesetzlichen Bestimmung des ALR. nicht herleiten. Nach ALR. gehörte ferner das Bergwerksregal zu den niederen Regalien. Hierunter verstand es die Nutzungsrechte an den Land- und Heerstraßen, Strömen, Meeresufern, Häfen, konfis zierten Gütern, Geldstrafen, Abzugsgeldern und an gewissen Arten herrenloser Sachen (§§ 21 bis 24, Tit. 14 Teil II ALR.), wozu gemäß § 6 Titel 16 Tejl II auch die unter irdischen Schätze der Natur, auf welche noch niemandem ein besonderes Recht verliehen worden ist, zählen. Es ist also nicht ein Eigentumsrecht, das der Staat an den regalen Mineralien, wenn man sie zu diesen Schätzen der Natur rechnen will, besitzt. Es stand vielmehr, wie § 22, Tit. 14 sich aus drückt, nur das ausschließliche Recht, die Mineralien als herren lose Sachen in Besitz zu nehmen und sie zu seinem Vorteile zu benutzen, dem Staate zu. In dem heute geltenden Rechte fehlt aber jegliche Bestimmung darüber, ob und inwieweit der Staat ein Recht auf Benutzung oder Aneignung herrenloser Sachen oder nicht verliehener regaler Mineralien hat. Auch nach der Novelle von 1907 muß er sich das Bergwerkseigentum noch besonders verleihen lassen. Würden

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