Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die verschiedenen Theorien über die Rechtsnatur der Mineralien

Collection:: Economics Books

30 Zivilrecht dazu herangezogen werden, für das die meisten alten bergrechtlichen Begriffe gar nicht passen. Das bürgerliche Recht kann eben nur da ergänzend eingreifen, wo die Rechtsbestim mungen des Bergrechts als Spezialrecht denen des Zivilrechts nicht entgegenstehen. Das Alter und die schwierige und kost spielige Technik des Bergbaues geben ihm das Anrecht, Rechtsinstitute zu entwickeln, die dem bürgerlichen Recht völlig fremd sind. Die Notwendigkeit des Erlasses des oben erwähnten Gesetzes vom 27. März 1856 über die Bestrafung unbefugter Gewinnung und Aneignung von Mineralien zeigt noch in neuerer Zeit die Eigenart des Bergrechts als ein Gebiet, in das die all gemeinen Rechtsbegriffe des geltenden Rechts nicht hineinpassen. So steht es auch mit der Rechtsnatur der regalen Mineralien auf ihrer natürlichen Ablagerung. Zum Grundeigentum gehören sie, wie schon oben ausgeführt, nicht, da das Gesetz (in § 1 ABG.) sie ausdrücklich vom Verfügungsrecht des Eigentümers und damit auch vom Eigentum am Grund und Boden ausschließt. Dem Staat gehören sie nach Vorstehendem ebenfalls nicht. Als bewegliche oder fingiert bewegliche Sachen kann man aber die ungebrochenen Mineralien ebenfalls nicht bezeichnen. Denn man denke doch nur an die ungeheuren, mächtigen Kohlenflöze in Schlesien, die mehrere Meter Mächtigkeit besitzen und sich in breiter Ablagerung kilometerweit hinziehen! Desgleichen in zwar verminderter, aber doch ebenfalls mächtiger Größe und Stärke im rheinisch-westfälischen Ruhrkohlenrevier! Fest und unge brochen liegen hier die Kohlen auf weiten Kilometern unter der Erdoberfläche, oft dieser ziemlich nahe, oft mehrere hundert Meter tief, meistens jedoch in mehreren mächtigen Flözen über einander, durch Erd- und Gesteinsschichten voneinander getrennt. Das Berggesetz selbst setzt (§ 15 ABG.) eine gewisse Mächtig keit, Abbauwürdigkeit, für die Verleihung regaler Mineralien des § 1 a. a, O. voraus. Soweit sic nicht abbauwürdig sind, können sie also nicht gemutet und verliehen werden. Sie ge-' hören mithin insoweit nach dem Gesetze zum unbeweglichen Eigentum am Grund und Boden, dessen wesentliche Bestand teile sic dann sind. Und diese festen, mächtigen Flöze will man rechtlich als beweglich bezeichnen oder als beweglich fingieren?! Dies ist und bleibt eine Hilfstheorie, wie Schling, ihr Hauptvertreter, ja auch selbst anführt, 1 ) Mit dem Vergleiche des Jagd- und Fischcrcirechts ist hier auch nichts gewonnen. Diese Rechte haben ebenfalls ihre Besonderheiten seit altersher, was sich noch im geltenden Recht äußert. Viel Aehnlichkeit besteht allerdings unzweifelhaft mit der bergrechtlichen Gewinnung. In der Haupt sache weicht jedoch das Bergrecht in wesentlichen Punkten von diesen Rechten ab. Der Hauptunterschied ist vor allem die h S. 51.

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