Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die verschiedenen Theorien über die Rechtsnatur der Mineralien

Collection:: Economics Books

31 feste Lagerung der Mineralien, ihre Unbeweglichkeit. Das Wild ist herrenlos, weil cs stets in voller Freiheit das Revier wechselt, wie es ihm beliebt, oder weil es seine Gewohnheit abgelegt hat, an einen bestimmten Ort zurückzukehren .*) Die Fischschwärme ziehen oft Hunderte von Kilometern in öffentlichen und privaten Gewässern umher. Ferner hat die Technik des Bergbaues ihre ausschließlichen Besonderheiten, die auch nicht die geringste Achnlichkeit mit der Ausübung des Jagd- oder Fischcrcirechts haben. Der Ver gleich des Bergbaues mit diesen Rechten dürfte also nicht ange bracht sein. Die Fiktion Schlings ist auch eigentlich eine Antizipation. Schon dem Begriffe nach muß jeder Fiktion das Gegenteil unterstellt werden, also hier bei der fingierten Beweglichkeit der Mineralien deren Unbeweglichkeit. Tatsächlich beweglich werden die Mineralien aber erst mit ihrer Gewinnung. Wenn Schling also die Mineralien schon vorher als beweglich fingiert, so antizipiert er in Wirklichkeit ihre* Beweglichkeit. Damit würde aber auch der Zeitpunkt der Gewinnung antizipiert. Mit diesem Zeitpunkt der Gewinnung gehen aber die Mineralien als neue bewegliche Sachen in das Eigentum des Bclichcnen über. 2 ) Wird also die Beweglichkeit und damit die Gewinnung der Mineralien fingiert oder antizipiert, dann geht auch durch diese Fiktion bereits das Eigentum über und damit ständen die verliehenen regalen Mineralien als bewegliche Sachen im Eigentum des Bergwerksbesitzers schon vor ihrem wirklichen Abbau, während sic ohne Verleihung im Bergfreien blieben. Daß dies aber nicht zutrifft, erhellt ohne weiteres schon aus dem Zwecke des wiederholt erwähnten Gesetzes vom 27, März 1856 über die Bestrafung der unrechtmäßigen Ge winnung von Mineralien. Dieses Gesetz, das nach seinem Wortlaut auch die unrechtmäßige Gewinnung bereits verliehe ner Mineralien umfaßt, wäre überflüssig und widersinnig, wenn man die verliehenen Mineralien schon vor der Gewinnung als bewegliche Sachen ansehen wollte. Denn in diesem Falle würde an den beweglichen Mineralien rechtlich ein Diebstahl oder eine Unterschlagung, also bereits ein Vergehen nach dem allgemeinen Strafgesetze möglich sein. 5. Eigene Ansicht. Wenn man also die ungebrochenen regalen Mineralien nicht als bewegliche Sachen ansprechen kann, auch nicht als fingiert bewegliche — eine Fiktion beweist nichts, andernfalls könnte man mit ihr schließlich alles erklären —, so bleibt nach Ab- ») vgl. § 960 BGB. -) O. Tr. v. 14. 9. 77; R. G. v. 6. 10. 83; O. V. G. v. 15. 10. 89; Z. f. Bergr. 19. 104; 26, 103 ; 31, 258.

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