Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die verschiedenen Theorien über die Rechtsnatur der Mineralien

Collection:: Economics Books

ständigen, unbeweglichen Sache, eines Immobile des berg- rechtlichen Spezialgebietes. 1 ) Man muß sich deshalb auch nach dem heutigen Recht damit abfinden, daß neben dem Grund und Boden als unbeweglicher Sache des bürgerlichen Rechts in demselben Erdenraum noch eine andere unbewegliche Sache des Bergrechts sich befindet. Dies kann man sich so verstellen, daß z. B. drei Platten aus verschiedenen Stoffen, Kohle, Eisen und Kupfer, fest zusammengefügt in einem Raum untergebracht sind. Auch hier gehört die Kohlenplatte nicht zum Eisen oder die Eisenplatte zum Kupfer. Das würde der Natur dieser Stoffe und ihrer Zusammenfügung widersprechen, auch wenn sie fest zusammengeschmolzen sind. Allerdings kann das Recht in seiner Souveränität trotzdem bestimmen, daß alles unter einen Eigentumsbegriff falle, daß also z. B. die sämtlichen unter der obersten Fläche liegenden Stoffe und Metalle zu dieser gehören Das müßte aber, wie schon oben (S. 29) dargelegt, im Gesetze ausdrücklich und unzweifelhaft zum Ausdruck kommen. Wie schon früher gezeigt, ist der Bergbau älter, als das Eigentum am Grund und Boden. Trotzdem hätte nach Vorstehen dem nichts im Wege gestanden, daß der Gesetzgeber auch die ungebrochenen regalen Mineralien dem Grundeigentum, als dieses zur Entstehung gelangte, zuschrieb. Dies ist jedoch niemals erfolgt, vielmehr ist umgekehrt im Laufe der Jahrhunderte die Zahl der regalen Mineralien stets vermehrt worden. Wo noch früher Mineralien zum Grundeigentum gehörten, sind sie durch ausdrückliche Gesetzesbestimmung dem Grundeigentum entzogen worden. Man denke nur an die wirtschaftlich heute an erster Stelle stehende Kohle, die in Preußen durch die Beiordnungen' Friedrichs des’ Großen und das Allgemeine Landrecht zum ersten Mal ausdrücklich gesetzlich für regal erklärt und damit vom Grundeigentum ausgeschlossen worden ist. Zwar ist cs zu verstehen, daß man den heutigen, dem römischen Rechte nachgebildeten Eigentumsbegriff am Grund und Boden soweit als möglich in die Tiefe und damit auch auf die bergrechtlichen Mineralien ausdehnen will, um alles in eine ein heitliche zivilrechtliche Form zu bringen. Daher auch die ver schiedenen Ansichten yber die Rcchtsnatur der bergrechtlichen ungebrochenen Mineralien. Das ältere Bergrecht läßt sich aber nicht zwingen, im Gegenteil, es mußte sogar ausdrücklich bei Einführung des BGB. aufrecht erhalten werden. 2 ) . ’) vgl. unter IV, e. 2 ) Einführungsgesetz z. BGB., Art. 67.

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