Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

35 Das Bürgerliche Gesetzbuch selbst hat sich mit dem Bergrecht nicht befaßt. Durch Artikel 67 E. G. z. BGB. sind die landes gesetzlichen Vorschriften, welche dem Bergrecht angehören, aufrecht erhalten worden. Es bleibt also nach wie vor die Frage, welcher Natur das Bergwerkseigentum ist, wie früher, so auch jetzt unter der Herrschaft des Bürgerlichen Gesetzbuches streitig. Es stehen sich bei diesem Streit drei Meinungen gegenüber. Die eine bezeichnet das Bergwerkseigentum als ein wirkliches Eigentum an einer Sache. Nach anderer Ansicht soll es eine begrenzt dingliche Be rechtigung darstellen. Die Anhänger der dritten Ansicht, darunter das Reichsgericht, behaupten 1 ), das Bergwerkseigentum sei ein Inbegriff ver schiedenartiger Rechte, für die sich aus den bestehenden Rechten ein einheitlicher Rcchtsbegriff nicht finden lasse. Die Vertreter der beiden ersten Theorien sind jedoch wiederum unter sich uneinig. Bei der Theorie des Sacheigentums stehen die einen auf dem Standpunkte, daß das Objekt des Rechts der Grund und Boden selbst sei. Von der anderen Seite werden die Mineralien selbständig als bewegliche Sachen zum Gegenstand des Rechts gemacht. Bei der Theorie der dinglichen Berechtigung streitet man darüber, ob diese Berechti gung als ein Recht an fremder Sache, ein jus in re aliena im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, oder als eine besondere begrenzt dingliche Berechtigung anzusehen sei. b) Die Eigentums-Theorie. Die Eigentumstheorie wird vor allem von Klosterraann und früher auch von Arndt vertreten, ebenfalls von Mittermaier und Zerrenner. Schon aus dem im Gesetz gebrauchten Ausdrucke „Berg werkseigentum“ könnte man, wenn man das heutige Zivilrecht unterstellt, auf den ersten Blick von einem zivilrechtlichen Sacheigentum sprechen. Tatsächlich sehen auch die Vertreter der Eigentumstheorie das Bergwerkseigentum als ein Eigentum an dem Grubenfeld, der Lagerstätte oder den Mineralien selbst an. Sie betrachten diese aber nicht als selbständige Sachen, sondern als wesentliche Bestandteile des Grund und Bodens, an dem gleicherzeit ein zivilrechtliches Eigentum besteht. Es wird ihnen deshalb von den Verfechtern der anderen Theorien ent gegen gehalten, daß Grundstücke, auf die sich die Bergbaube rechtigung erstreckt, dann einem doppelten Eigentum an einer und derselben Sache unterlägen. Ein solches condominium plurium in solidum sei bereits von den Römern nicht anerkannt worden. L. 5 § 15 D. 13, 6 sage: „duorum in solidum dominium >) Entsch. d. R. G. in Z. f. Bergr. 1915, S. Ml ff.

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