Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

esse non posse“, d. h. ein mehrfaches Eigentum an einer Sache ist undenkbar. Zerrenner führt deshalb aus, daß das Bergwerks eigentum, da ,,es nicht in die lateinische Zwangsjacke paßt,“ als ein naturwüchsiges, deutschem Boden und deutscher Kultur entsprossenes Eigentum — ein unterirdisches Grundeigentum 1 ) — des deutschen Rechts anzusehen sei. Das deutsche Recht kennt allerdings ein mehrfaches Eigen tum an einem Grundstück, und zwar in der Gestalt-des dominium direktum und des dominium utile. Ein solches geteiltes Eigentum wurde aber nur für solche Fälle anerkannt, in denen sich ; das Recht an der Substanz von dem auf die gesamten Bodennutzungen scheidet, wie z. B. für das Lehen und das Familien-Fidei- Kommiß. 2 ) Nur insoweit ist die Zweiteilung des Eigentums landes rechtlich heute noch aufrecht erhalten (Art. 59 E. G. z. BGB.). Es kann deshalb diese Anschauungsweise zur Erklärung des Bergwerkseigentums nicht herangezogen werden. Die besonders auf dem Vergleich mit dem Lehnrecht fußende Ansicht Eich horns 3 ) dürfte also nicht zutreffend sein, sic wird auch von Bcseler 4 ) als eine ungeeignete Analogie verworfen. Auch das Allgemeine Landrecht bietet keine Handhabe, das Bergwerkseigcntum als ein Ober- oder Untereigentum am Grund und Boden zu bezeichnen. Die Ausschließlichkeit eines jeden Eigentums ist vielmehr vom Allgemeinen Landrecht (I, 8 §§ 1 und 9) ausdrücklich anerkannt. Aus den Bestimmungen des ABG. von 1865 (§§ 26, 50 II Novelle 1907), daß die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetz buches Anwendung finden, und ferner aus § 83 der Grundbuch ordnung, wonach das Bergwerkseigcntum im formalen Grund buchrecht dem Grundeigentum gleichgestellt wird, weiter aus § 870 ZPO., wo das gleiche hinsichtlich der Zwangsvoll streckung gilt, kann ebenfalls nicht ohne weiteres gefolgert werden, daß deshalb das Bergwerkseigcntum auch als ein Eigentum am Grund und Boden anzusehen sei. Im Gegenteil wären diese Bestimmungen überflüssig, wenn man davon ausgeht, daß das Bergwerkseigcntum ein Eigentum am Grund und Boden darstelltc. Diese Ansicht würde auch daran scheitern, daß das Bürgerliche Gesetzbuch, auf das sich das ABG. in § 50 Abs. 2 (Novelle 18. 6. 1907) beruft, den unteilbaren römischen Eigen tumsbegriff übernommen hat. In den Motiven zum BGB. 5 ) heißt cs ausdrücklich: ,,Das Eigentum ist nicht eine Summe einzelner Befugnisse, deshalb läßt es sich auch nicht so teilen, daß dem ') Zerrenner, Lehrbuch des deutschen Bergrechts, Gotha 1864, S. 407/408. 2 ) Gierka, Deutsches Privatrecht, Bd. II, Leipzig 1905, § 121, II. 1. 3 ) Eichhorn, Einleitung in das deutsche Privatrecht, Göttingen 1836, § 276. ‘) Beseler, System des gemeinen deutschen Privatrechts, Berlin 1873. 5 ) Motive zum BGB., Bd. 3, S. 262. 36

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