Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

38 lieh wie die unbefugte Ausübung der Jagd oder der Fischerei. ') Demgegenüber ist ein Diebstähl an den bereits gewonnenen verliehenen Mineralien rechtlich möglich. Um so Unverstand icher sind bei dieser Rechtslage die Ausführungen Sehlings 2 ), daß der Ansicht Johows (in der Besprechung über Klostermann, Lehrbuch des Preußischen Bergrechts, in Gruchots Beiträgen N. F. 1 — der ganzen Reihe Bd. 16 —, S, 536 ff.) beizutreten sei, daß die Lehre vom Bergwerkseigentum als Eigentum an den Fossilien viele schwierige Fragen zu einfacher Lösung bringen könne, besonders, wenn man sich dabei noch mit der Fiktion des Mobilisiertseins aushelfen würde. Wenn der höchste Gerichtshof wiederholt entschieden hat 3 ), daß der Bergwerkseigentümer nicht schon durch die Verleihung, vielmehr erst durch die Gewinnung ein Eigentum an den Mine ralien erwirbt, so sind damit die Mineralien als gewonnene bewegliche Sachen gemeint, nicht die Substanz des Bergwerks-, eigentums; insoweit kann dieser Ansicht gefolgt werden. Die festen ungebrochenen Mineralien auf ihrer natürlichen Ab lagerung als Bestandteile eines Immobile, werden durch die Gewinnung beweglich und damit entsteht an ihnen als neuen beweglichen Sachen auch ein neues, aber ziviles Eigentum. Auf Grund dieser Erwägungen muß ;eden c alls für das heutige Recht die Theorie des Bergwerkseigentums als eines Eigentums an den beweglichen oder als beweglich fingierten Mineralien abgelehnt werden. c) Die Theorie der begrenzt dinglichen Berechtigung. Ein Teil der Vertreter dieser Ansicht bezeichnen das Berg- werkseigentum als eine begrenzt dingliche Berechtigung im Sinne eines jus in re aliena. i ) Aber die hier in Frage kommenden dinglichen Rechte des BGB. (§ 1070: Nießbrauch, § 1090: beschränkt per sönliche Dienstbarkeit) lassen sich mit dem Bergwerkseigentum nicht identifizieren. Ihnen fehlt die Vererblichkeit und Ver- äußerlichkeit. Vor allem fehlt aber dem Bergwerkseigentum das Moment der Stabilität, die den erwähnten dinglichen Rechten des BGB. innewohnt. Diese können für alle Zukunft in unver ändertem Zustande bestellt werden. Das Bergwerkseigentum dagegen ist von der Substanzgewinnung abhängig. 5 ) Es ver ändert sich bei seiner Ausübung, dem Bergbaubetrieb, ständig in seinem Gegenstände und geht schließlich unter infolge seiner Ausübung. '} cf. auch Sehling, S. 47. 2 ) Sehling, S. 60. 3 ) 0. Tr., Entsch., Bd. 41. S. 361; Bd. 71, S. 293; R. G., Bd. 10, S. 210; R- G. Str„ Bd. 5, S. 183. 4 ) Gerber-Cosack, '„Deutsches Privatrecht“, S. 240, Anm. 6 („Eine auf Mutung vom- Oberbergamt begründete Dienstbarkeit“.); Oertmann (Bagr. Landes-Privat-Recht, 1903, S. 434); Otto, S. 29. 6 ) cf. Sehling, S. 62.

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