Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

42 besteht in der Hauptsache nur in einem Vorzugsrecht auf Aneignung solcher Mineralien, deren Förderung dem Staate für das Gemeinwohl wichtig genug erscheint, um sic durch Ausnahmebestimmungen zu begünstigen, so sehr zu begünstigen, daß er die Ansprüche, welche der Grundeigentümer auf die in seinem Boden ruhenden Mineralien nach dem Zivilrecht haben sollte, vernichtet. Das Bergwerkscigentura ist ein privilcgium occupandi. Was bei dem Bergwerkseigentum als Gegenstand des sachlichen Eigentums in Betracht kommt, die Tagesbeute, die Grubenvorrichtungen, die Halden, das alles hat nur die unter geordnete Bedeutung des Werkzeugs“. 1 ) Vorweg mag schon gesagt werden, daß die Motive Gesetzes kraft nicht besitzen, sie dienen lediglich zur Interpretation. Der endgültige Entwurf des ABG. hat jedenfalls später, wie oben- schon wiederholt erwähnt, keine der verschiedenen Ansichten über die Rechtsnatur des Bergwerkseigentums anerkannt, ihre Konstruktion vielmehr der Theorie überlassen. Die Motive haben deshalb nur denselben Wert wie irgend eine andere Theorie. Sie können deshalb nicht als Grundlage oder Ausgangspunkt oder gar als Beweis für eine Theorie hcrangezogen werden. An diese Auffassung der Motive anknüpfend, hat sich aber in neuerer Zeit die Theorie entwickelt, in dem Bergwerkseigentum ein sachenrcchtliches Institut sui generis, einen Komplex, einen Inbe griff verschiedenartiger Berechtigungen zu erblicken 2 ), die dem Zwecke der bergmännischen Produktion dienen. Bei diesen Rechten ist der Hauptkern das vom Staate verliehene Recht, gewisse Mineralien in einem bestimmten Felde zu gewinnen. Ebenso sehen die Motive zum Preuß. Berggesetz und das Obertribunal in dem Bergwerkseigentum einen solchen Inbegriff sehr verschiedenartiger, zum Teil singulärer Rechte. 2 ) Noch in neuester Zeit hat selbst das Reichsgericht diese Ansicht aufrecht erhalten. 3 * * * * 8 ) 1 ) vgl. auch Klostcrraann, Kommentar zu § 50; Sehling, S. 54 ff.; Westhoff-Schlüter, S. 134; Dernburg, Sachenrecht, § 144, cf. auch besonders Z. f. Bergr. 4, S. 82 und hier unter IVa), S. 34. 2 ) Haniel, S. 36; Sehling, S. 65; Brassert, S. 14; Arndt, Komm., 7. Aufl., § ;50, Anm. 1; Dernburg, „Preuß. Privatrecht", 4. Aufl., Bd'. 1, S. 662 und ders., „Das bürgerliche Recht des Deutschen Reiches und Preußens“, Bd. 3, Halle 1901, § 143, S. 414; ferner 0. L. G. Köln v. 4. 6. 1892 in Z. f. Bergr., Bd. 33, S. 538; Gerber, „Deutsches Privatrecht“, S. 264; ferner die ständigen Entscheidungen des Ober tribunals bei Klostermann-Fürst, S. 119, Note 1 zu §50; R. G. 1906, Z. f. Bergr. 48, S. 119: „Bergwerkseigentum ist nicht Eigentum an einer Sache, sondern bezeichnet den Inbegriff derjenigen Berechti gungen, die dem gemeinsamen Zweck der bergmännischen Produktion dienen.“ R. G. in Z. f. Bergr. 1915, S. 403 ff.; cl. auch R. G. Entsch., . Bd. 72. S. 303 ff. 8 ) R. G. in Z. f. Bergr., 1915, S. 411.

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