Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

bestimmte Vorschriften über das Grundeigentum auf das Berg werkseigentum für anwendbar erklärt. Das sind solche Vor schriften, die der Natur und dem Inhalte des Bergwerkseigentums nicht im Wege stehen. Mit Recht hat deshalb das Reichsgericht 1 ) die Vorschriften über Nachbarrecht des BGB. auf das Bergwerkseigentum nicht für anwendbar erklärt. In § 50 ABG. ist über die Anwendung eines solchen Nachbarrechts auch nichts gesagt. Dessen Anwendung auf das Grubenfeld mit seiner festen Umlagerung von anderen, ihm nicht zugehörigen Erdschichten und in seiner Abgeschlossenheit, würde auch jeder natürlichen Anschauung widersprechen. Das Nachbarrecht des BGB. ist nur auf die freie Erdoberfläche abgestellt. Selbst die übrigen sich aus dem Grundeigentume ergebenden Rechte finden gemäß §50 ABG. nur entsprechende Anwendung auf das Berg- werkseigentura. Ist es denn durchaus notwendig, daß man alle Erscheinungen in unserem gesamten Rechtssgstcm unbedingt unter die Normen des bürgerlichen Rechts, des BGB,, bringen will? Was den Bergbau anbetrifft, so spricht jedenfalls schon seine geschichtliche Entwickelung dafür, daß er als der ältere auch das Vorrecht vor dem Eigentum am Grund und Boden hat Schon bevor das Eigentum am Grund und Boden sich entwickelt hatte, bestand, wie bereits dargelegt, der selbständige Bergbau, das Bergwerkseigentum, auch wenn man sich in der ältesten Zeit bei der noch mangelhaften, ira Urzustand befindlichen Rechtsbildung über sein Wesen wohl keine Gedanken gemacht haben wird. Auch der Wortlaut, der noch heute im Berggesetz zu finden ist, läßt in zahlreichen gesetzlichen Bestimmungen als den Gegen stand des Bergwerkseigentums das Grubenfeld erscheinen. Das gilt nicht allein von den alten Bergordnungen, dem Allgemeinen Landrecht, man findet diese Ausdrücke auch noch im heute geltenden Allgemeinen Berggesetze von 1865. Man vergleiche die §§ 79, 82. 86, 158, 162, 169, 170, 172;, 384, 385 Teil II, Titel 16 2 ) des Allgemeinen Landrechts, die Bestimmungen des Gesetzes vom 1. Juli 1821 (Ges. S. 1821, S, 106) 3 ), die §§ 50, 51, 54, 55, 56, 59, 60 und 62 des ABG. von 1865. Ucberall spricht der Gesetzgeber von Flözen, Grubenfeldern, Feldesteilen, 0 Z. f. Bergr. 1915, S. 411. 2 ) § 79: Wer ein Stockwerk, Erzlager, Gang, Flöz... bauen will, muß damit gehörig belieben sein. § 169 (Beleihung): „Wenn hiernächst das Bergamt festgesetzt hat, daß ein Gang, Stockwerk, Lager oder Flöz, auch bauwürdig und im Freien gelegen Sei: so muß der Finder oder Muter binnen 4 Wochen die Beleihung nachsuchen.“ § 170: „In der Beleihung müssen die verliehenen Stockwerke, Läger, Gänge oder Flöze genau bestimmt usw. werden.“ 3 ) „Die Verleihung des Bergwerkseigenturas auf Flöze betreffend“, cf. auch Min.-Erl. v. 9. 8. 53 (v. Carnall, Bd. 2, S. 120): „Braunkohlen- f e I d e r, die sich unter Häusern, Gärten und Weinbergen er strecken, sollen von der Verleihung nicht ausgeschlossen sein“.

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