Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

49 Dasselbe muß aber von dem Grubenfeld (Bergwerksfeld) gelten. Äuch dieses Grubenfeld ist der Teil eines zusammen hängenden Gebildes, das erst durch die Abmessung, die auf dem darüber gelagerten und ohne weiteres erreichbaren Grund und Boden erfolgt, äußere Form und Gestalt annimmt. In Wirklichkeit ist also das immobile Grubenfeld die mit den ungebrochenen Mineralien ausgefüllte Lagerstätte (nicht die Lagerstätte als gedachter Raum), auch abgetrennt Flöze, Gänge, Bänke usw. genannt. Es stände rechtlich nun nichts entgegen, die Vermessung auf dem Grubenfelde selbst vorzunehmen. Dies ist aber tatsächlich bei dem weitaus größten Teil der Grubenfelder nicht möglich, da sie gewöhnlich von dem Grund und Boden überdeckt werden. Es erscheint also natürlicher und bequemer, den darüber liegenden, leicht und sichtbar abzugrenzenden Grund und Boden zur Abmessung des Grubenfeldes hcranzuziehen. Man muß sich jedoch diese Abmessung des Grubenfeldes als auf die Lagerstätte selbst kongruent übertragen vorstellen. Daß man durch die Vermessung in Wirklichkeit stets das Grubenfeld hat treffen wollen, geht auch aus der bergmännischen Uebung hervor, im Falle der Bergbau weit genug vorgeschritten ist, unter Tage ebenfalls eine Vermessung durch den Markscheider vornehmen zu lassen und sogenannte Markscheiderstufen auf den einzelnen Sohlen anzubringen, die mit den über Tage befindlichen Grenz steinen des Grund und Bodens zu vergleichen sind. Die Eck punkte eines Feldes können jedoch auch an das Landesdreiecknetz angeschlossen — z. T. wird es sogar von den Oberbergämtern verlangt — und so die Feldesgrenzen durch Koordinaten jederzeit genau bestimmt werden, auch wenn sie nicht im Wege der Vermessung auf dieErdoberfläche übertragen und dort oder im Bergwerke selbst durch besondere Zeichen (Lochsteine, Markscheiderstufen) kenntlich gemacht sind. 1 ) Es ist also in Wirklichkeit, wie bei der Vermessung des Grundstücks, das Grubenfeld ein konkreter, mathematisch bis in die ewige Teufe abgegrenzter Teil der Gesamtheit der ungebrochenen Mineralien oder der Flöze. Als derart geteilte unbewegliche Masse ist das Grubenfeld das Objekt des Bergwerkseigentums, fest verbunden mit den dazwischen liegenden Schichten des Grund und Bodens, jedoch rechtlich völlig selbständig und von diesem getrennt. Das Bergwerkseigentum kann weder tatsäch lich noch rechtlich mit dem Grundeigentum identifiziert werden. Deshalb mußten seine Beziehungen zum Grundeigentum auch besonders gesetzlich geregelt werden (vgl. insbesondere die §§ 50, 135 ff.. 148 ff. ABG.). Das Allgemeine Landrecht hält nach dem Wortlaute, der damaligen Auffassung entsprechend, die verkörperten Bestand teile des Grubenfeldes, die Stollen, Flöze, Gänge, Lager, Stock ’) cf. Voelkel, „Grundzüge“, S. 115.

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