Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

50 werke usw., für den Gegenstand des Bergwerkseigenturns; spricht aber auch von „verliehenen Grubenfeldern“. Das ABG. bezeichnet der neuen Rechtsauffassung entsprechend die grund stücksgleichen Grubenfelder als Gegenstand des Bergwerkseigen turns. Es begründet Bergwerkseigentum durch Konsolidation, Teilung von Grubenfeldern oder Austausch von Feldesteilen (§§ 50, 51). Andererseits spricht man auch von Konsolidation des Bergwerkseigentums. 1 ) Allerdings wird der Ausdruck „Feld“ auch in übertragener Bedeutung gebraucht. 3 ) Das gilt auch im Bergrecht. Die Grenzen des körperlichen Grubenfeldes bilden gleichcrzeit die Grenzen des Distrikts, für den das Bergwerks eigentum verliehen wird, in dem das Gewinnungsrecht ausgeübt werden darf, aber niemals, an dem das Bergwerkseigentum besteht. Identisch mit dem Grubenfeld als Gegenstand des Berg werkseigentums ist das „Feld“ als Distrikt darnach nicht. Das gleiche gilt von der Bezeichnung „im gevierten Felde“ im Gegensatz zum „Längenfelde“, ferner „Normalfeld“, „Maximal feld“. Auch hier spricht man von „Feld“ nur in übertragener Bedeutung als Begriff oder Maßeinheit. Das Grubenfeld als Gegenstand des Bergwerkseigenturns ist aber ein Immobile, eine körperliche Sache. 8 ) Bei ihm spricht man z. B. von einem „unverritzten“ Gruben- oder Bergwerksfelde. Daß nur ein solches Feld Gegenstand des Bergwerkseigentums sein kann und nicht nur den Distrikt vorstellt, ergibt sich auch aus § 26 ABG. Für einen Distrikt braucht man keine senkrechten Ebenen in die ewige Teufe. Ein Distrikt erschöpft sich im Flächen raum. Der hier entwickelten Ansicht steht auch nicht entgegen, daß dem Bergwerkseigentümer durch Gesetz ausdrücklich die ausschließliche Befugnis hat zugesprochen werden müssen, in dem verliehenen Felde die Mineralien „aufzusuchen und zu gewinnen“. Damit wird nicht das Wesen, sondern der Inhalt und Umfang des Bergwerkseigentums bestimmt, die von dem Inhalt des Grundeigentums erheblich abwcichen. Notwendig war diese Vorschrift insbesondere deswegen, um die Ausschließlichkeit der Befugnis gegenüber anderen kollidierenden Rechten gesetz lich fcstzulegen und insbesondere den Grundeigentümer ausdrück lich von jedem nicht durch Verleihung erworbenen Rechte zur 0 Achenbach, „Das gemeine, deutsche Bergrecht“, Bonn 1871, S. 2, Anm. 1. 2 ) Der Soldat ist im „Felde“; der Bauer ist auf dem „Felde"; „Dreifelderwirtschaft“, usw. s ) vgl. Strohn in Strieth. Arch., Bd. 33 (1860), S. 331; Gräff, „Hand buch des PreuB. Bergrechts“, Breslau 1856, S. 55; ferner PlenarbeschluB vom 7. Juli 1851 (Entsch., Bd. 21, S. 10; Srriethorst, Bd. 2. S. 235); „Das verliehene Feld tritt schon durch die Vermessung und Ver- steinung in die äußere Erscheinung, außerdem ergeben die mit dem Betriebe verbundenen Anstalten, Hütten, Anlagen, Bauten usw. einen materiell körperlichen Besitz, welcher eine körperliche Uebergabe möglich macht.“

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