Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

51 bergmännischen Produktion auszuschließen. Der § 1 ABG. scheidet nur die regalen Mineralien aus der Eigentums sphäre des Grundeigentümers aus. Diese Vorschrift hat, soweit die Mineralien bereits regal waren, nur deklaratorische, soweit neue Mineralien für regal erklärt werden, konstitutiven Charakter. Durch diese Vorschrift gehören die bestimmt aufgezählten regalen ungebrochenen Mineralien, wenn sie in abbauwürdiger Menge auf der natürlichen Ablagerung Vorkommen, mit der Verleihung zu dem Bergwerkseigentum. Auf Grund des Bergwerkseigentums kann der damit Beliehene die Mineralien aufsuchen und gewinnen, ohne daß es hierfür einer besonderen Gesetzesvorschrift bedurft hätte, wenn die Mineralien frei zu erreichen gewesen wären. Bei der Ueberlagerung des Grubenfeldes mit dem Grund und Boden oder bei der stets engen Verbindung mit diesem können die Mineralien jedoch erst durch Benutzung des letzteren auf gesucht und gewonnen werden. Es bedurfte also einer besonderen Gesetzesvorschrift, um im allgemeinen Interesse dem Schürfer das Schürfrecht und dem Bcrgwcrkseigentümer das ausschließ liche Aufsuchungs- und Gewinnungsrecht zuzusprechen mit den Hilfsrechten, alle hierzu erforderlichen Vorrichtungen unter und über Tage zu treffen, und nötigenfalls den Grund und Boden zu enteignen (§§ 135 ff. ABG.). Alle diese Bestimmungen sind an sich nur zweckmäßig und verständlich, wenn man sie im Gegensätze zum. kollidierenden Grundeigentum betrachtet. Sic waren auch erforderlich, weil der Inhalt des letzteren sich nicht mit dem des spezialrechtlichen Bergwerkseigentums deckt. Man erhält bei der hier vertretenen Auffassung auch kein mehrfaches horizontales Eigentum am Grund und Boden. Das Bergwerkseigentum als solches hat mit dem Grundeigentum auch nicht das geringste zu tun. Es liegt nur mit ihm in einem Raum, dem Erdraum, oder wenn man noch weiter gehen will, dem Weltenraum, zusammen, wie mehrere für sich selbständige Platten oder Schichten aus verschiedenen Substanzen. Kraft seiner Geschichte und seines wirtschaftlichen Wertes ist hierbei das Bergwerkseigentum das stärkere, das Grundeigentum hat ihm zu weichen. Wo letzteres beeinträchtigt wird, erhält dafür der Eigentümer billigerweise eine Entschädigung. Dem steht auch nicht die Ansicht entgegen, daß das Grundeigentum sich bis in die äußerste Tiefe, den Mittelpunkt der Erde, erstrecke (§ 905 BGB.). Dasselbe gilt auch vom Bergwerkseigentum (§ 26 ABG.). Ob diese Ansichtrichtig ist, mag hier dahin- >) Viele namhafte Gelehrte, Jhering, Endemann, Hesse (cf. bei Sehling, S. 23, 24), halten das praktische Bedürfnis, das Interesse des Eigentümers, bei der Abgrenzung des Eigentums in die Höhe und Tiefe für ausschlaggebend. Dieser Begriff erscheint jedoch zu schwankend, steht auch mit § 906 BGB. in Widerspruch. § 905, S. 2 entzieht dem Eigentümer zwar das Vetorecht, wenn er daran kein Interesse hat; diese Vorschrift setzt aber begrifflich ein grundsätz liches Vetorecht aus dem Eigentum voraus.

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