Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

52 gestellt bleiben. Jedenfalls kann sich das Grundeigentum nur insoweit bis in die äußerste Tiefe erstrecken, als es nicht von dem Bergwerkseigentum durchzogen wird. Praktisch hat diese Definition auch nur dann Wert, wenn der Grundeigentümer sein Grundstück ordnungsmäßig ausnutzen will und dabei z. B. durch Ausschachtungen auf das Grubenfeld stößt. Er hat alsdann, sofern es bereits verliehen ist, kein Recht, die Ausschachtung weiter auszudehnen. Im Gegenteil, der Bergwerksbesitzer kann ihm jegliche Beeinträchtigung seines Bergwerkseigentums verbieten, da letzteres das stärkere ist. Dies geschieht im Gegensatz zu der Entscheidung des Reichsgerichts 1 ) kraft seines Eigentums rechts an dem Grubenfelde, und zwar in entsprechender Anwen dung des § 1004 BGB. Es ist nicht einzusehen, warum diese Vorschrift gemäß der ausdrücklichen Bestimmung des § 50 Abs. 2 und 3 ABG. nicht auf das Bergwerkseigentum Anwendung finden soll. Allerdings gibt es hier infolge der Besonderheit des Bergrechts eine Einschränkung. Die aktio negatoria gemäß § 1004 BGB. ist gegeben, jedoch mit der Maßgabe, daß der Bergwerksbesitzer auf Grund der Sondervorschrift des § 148 ABG. den Grundeigentümer im vollen Umfange zu entschädigen hat. Denn unzweifelhaft ist durch die vom Bergwerksbesitzer verbotene Ausübung des Eigentumsrechts des Grundbesitzers — die Durchstoßung des Flözes, um weiter in den seinem Eigentum unterliegenden Grund und Boden eindringen zu können —, diesem an seinem Grundeigentum ein Schaden entstanden. Wohl gemerkt, bezieht sich diese Entschädigungspflicht nur auf das Grundeigentum und seine Zubehörungen, nicht auf das gesamte Vermögen des Grundeigentümers. Da dieser Schaden auch dann gemäß § 148 zu ersetzen ist, wenn der Betrieb unter dem beschädigten Grundstück überhaupt nicht stattgefunden hat, so ist der Bergwerksbesitzer in allen solchen Fällen zum vollen Schadensersätze verpflichtet. Der Grundeigentümer erleidet also hier keine Einbuße, wenn er dem stärkeren Bergwerks- eigentume weichen muß. Nun kann der Fall Vorkommen, daß durch den Betrieb eines Bergwerkes einem benachbarten Bergwerkseigentum Schaden zugefügt wird. Hier stehen sich alsdann zwei gleich starke Rechte gegenüber. Soweit die Felder ineinander übergehen, finden die §§ 55, 56 ABG. Anwendung. Soweit die Felder getrennt über- oder nebeneinander liegen, hat jeder Bergwerks besitzer das gleiche unbeschränkte Recht zu allen bergbaulichen Maßnahmen, die in ihrer Anlage und Ausführung wirtschaftlich und technich zweckmäßig sind und innerhalb des von der Berg behörde genehmigten Betriebsplanes liegen, auch wenn mit ‘) Z. f. Bergr., Bd. 56, S. 411, wo der § 1004 BGB. nicht für anwendbar erklärt wird. Dagegen u. a. Voelkcl, S. 90; Westhoff- Schiüter, Anm. 2b zu § 50 ABG.

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