Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

53 ungünstigen Einwirkungen der Maßnahmen auf benachbarte Bcrgwerksfelder zu rechnen ist. 1 ) Schädigt hier der eine Bergwerksbesitzer das Eigentum des anderen in ordnungs mäßiger Ausübung seines Bergwerkseigentums, z. B. durch Entziehung einer Solquelle, Versumpfung eines Salzlagers oder dergleichen, so hat der andere mangels jeglicher Gesetzesbe stimmung keinerlei Schadensersatzanspruch. Der Fall ist hier genau so zu behandeln wie derjenige, wenn ein Grundeigentümer in ordnungsmäßiger Ausübung seines Eigentumsrechts auf seinem Grund und Boden einen Brunnen niederbringt und dadurch seinem Nachbar das Wasser entzieht. 2 ) Eine Haftpflicht ist nur gegeben, wenn die schädigenden Handlungen unerlaubt waren (§§ 823 ff. BGB.). 3 ) Weiter ist die Möglichkeit noch zu behandeln, daß das Bergwerkseigentum mit dem Eigentum an öffentlichen Verkehrs anstalten kollidiert. Hier haben kraft besonderer Gesetzesbe stimmungen (§ 153 ff. ABG.) die letzteren das stärkere Recht. Der Bergbau muß grundsätzlich diesen weichen. Die obige Ansicht wird auch von Zerrenner 4 ), Klostermann 5 6 ), Achenbach 3 ), Johow 7 ), von Hingenau 8 ) und Strohn 9 * ), allerdings mit manchen Abweichungen, vertreten. Sie fassen grundsätzlich die Lagerstätte, aber auch das Grubenfeld, als den Gegenstand des Bergwerkseigentums auf. Nach den obigen Ausführungen ist aber das Grubenfeld in rechtlicher Beziehung der Lagerstätte der Mineralien nur insoweit gleichzusetzen, als damit die Ge samtheit der ungebrochenen Mineralien gemeint ist, nicht nur die Lagerstätte als ein gedachter Raum. Auch Schling 13 ) bezeichnet die erwähnte Ansicht Strohns, der ebenfalls ein körperliches Eigentum an der Lagerstätte annimmt ll ), wenigstens für das Geltungsgebiet des preußischen Landrechts 12 ) gar nicht für so *) Entsprechend der im übrigen angefochtenen Entscheidung des R. G. vom 17. 2. 15, V. Civilsenat, 466/14, in Z. f. Bergr. 1915, S. 403 ff. 2 ) vgl. auch die Entsch des 0. L. G. Hamm wegen „Anlagen zur Beseitigung von Bergschäden“. Wird dadurch z. B. dem Nach bargrundstück Wasser entzogen, so gibt es deshalb keinerlei Schadens ersatzansprüche des Beschädigten. 0. L. G. Hamm in Sachen Hibernia gegen Brunkhorst v. 28. 11. 1911-, 4. U. 122/10 und Entsch. des R. G„ s. Bd. 35, S. 170. 3 ) cf. R. G. v. 17. 2. 1915 in Sachen Gewerkschaft Ernst Andreas gegen Gewerkschaft Burbach, Aktcnz. V, 466/14. (Siehe Änra. 1).) 4 ) Zerrenner, Lehrbuch des deutschen Bergrechts, Gotha 1864, § 158, S. 405. Derselbe S. 408: „Das verliehene Bergwerk ist ein unterirdisches Grundeigentum, neben dem oberirdischen Kulturboden- Eigenlume.“ (Die Definition bleibt aber nicht klar abgegrenzt.). 6 ) S. 145 ff. "I S. 242. 7 ) In Gruchots Beiträgen, Bd. 16, S. 536 ff. ") In Z. f. Bergr., Bd. 4. S. 69. n ) In Slriethorsts Arch., Bd. 33. S. 359 ff., (372). * UI ) S. 61. ' ‘ u ) ObertriBunal in Entsch. 71, 293. 12 ) vgl. auch Achenbach. S. 248 ff.

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