Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

55 nicht um ein und dasselbe Grubenfeld. Wollte man das Gegenteil annehmen, so würde allerdings ein zwei- oder vielfaches Eigen tum an einer Sache entstehen. Es werden aber in diesem Falle verschiedene Mineralien und damit auch verschiedene Grubenfelder verliehen. An jedem Grubenfelde besteht für sich ein besonderes Bergwerkseigentum. Hieran ändert es auch nichts, daß diese Grubenfelder ineinander übergehen. Eine solche Verbindung kommt auch bei Grundstücken vor, die verschiedenen Eigentümern gehören. Rechtlich denkbar ist es jedenfalls, wenn äußerst kleine Grundstücksteile des einen Eigentümers in dem Grundbesitz eines anderen Eigentümers, mit oder ohne natürlichen Zusammenhang mit dem zugehörigen Hauptgrundstück liegen. Man denke nur an schmale Gräben, Fußsteige, Fußwege, unterirdische Rohrnetze, sowie Kanäle fremder Eigentümer durch eigene Grundstücke. Daß dies nicht ad absurdqm führen kann, dafür sorgt beim Bergwerkseigentum schon die gesetzliche Vorschrift, daß die an sich regalen Mineralien nur dann gemutet und verliehen werden können, wenn sie in abbauwürdiger Menge auf ihrer natürlichen Lagerstätte Vorkommen. 1 ) Um auch bei einer solchen Kollision einen ordnungsmäßigen Bergwerksbetrieb zu gewähr leisten, hat übrigens der Gesetzgeber in §§ 55, 56, 57 ABG. sowohl für kollidierende regale als auch nichtregale Mineralien besondere Ordnungsvorschriften erlassen. Man kann auch weiter nicht einwenden, daß das Bergwerks eigentum am Grubenfelde dasselbe sei, wie das Eigentum an den Mineralien selbst. Die gewonnenen Mineralien als solche sind und bleiben nach der Verkehrsauffassung bewegliche Sachen. Das schließt nicht aus, daß sie auf ihrer natürlichen Lagerstätte als Bestandteil eines Immobile gelten. Dieselbe Erscheinung hat man auch beim Grundeigentum. Auch hier kennt man Gewin nungsrechte hinsichtlich der Früchte des Grundeigentums, die in ihrer natürlichen Ablagerung wesentliche Bestandteile des Grundstücks bilden, z. B, Tonschiefer- und sonstige Steinbrüche, selbst Feldfrüchte auf dem Halme. Auch die zur Widerlegung der hier vertretenen Ansicht angeführte Einwendung, daß die Existenz und der Umfang der Lagerstätte nicht feststände, also der Gegenstand seiner Existenz nach erst gesucht werden müsse, daß aber ein solches unbe stimmtes Eigentumsrecht nicht möglich sei, ist nicht einleuchtend. Rechtlich genügt die Abgrenzbarkeit gegen Dritte. 2 ) Dieselbe Einwendung hätte man aber auch beim Grundeigentum. Nach der vorwiegend anerkannten Lehre soll sich dieses bis in die „ewige Teufe“ erstrecken. Ist es nicht möglich und denkbar, daß im Innern der Erde auch der Gegenstand des Eigentums verloren geht oder sich wenigstens so verändert, daß ') § 15 ABG. 2 ) cf. Schling, S. 60 unten.

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