Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die rechtliche Natur des Bergwerkseigentums.

Collection:: Economics Books

der Bergbau als Regal dem Könige oder den Territorialherren, die nur zeitweise des besseren Schutzes wegen sich ihr Regal vom Kaiser formell „belehnen“ oder bestätigen ließen. Diese Belehnungen (Beleihungen) erstreckten sich im 12. Jahrhundert noch auf das ganze Herrschaftsgebiet. 1 ) Die regalen unge brochenen Mineralien lagen im „Bergfreien“ des Regalinhabers. Durch die Verleihung entstand originäres Bergwcrkseigentum des Beliehenen, nach dessen Verlust das verliehene Grubenfeld wieder ins Bergfreie zurückfiel. Das Bergregal gehörte zur Zeit des ALR. zu den sogenannten „niederen“ Regalien, von denen das wichtigste das der Nutzung war. Außerdem umfaßte das Bergregal noch die sogenannten „höheren“ Regalrechte der Ver leihung, Beaufsichtigung mit Direktionsprinzip und Besteuerung. Verliehen wurde nur das Recht der Nutzung mit Bergwerks eigentum an dem Grubenfelde. Daneben entwickelte sich die „Bergbaufreiheit“, auf Grund deren der Regalinhaber unter be stimmten Voraussetzungen verleihen mußte, soweit keine Reser- vatrechte bestanden. C. für die Zeit der unumschränkten Bergbaufrei heit seit 1865: Die körperlichen immobilen Grubenfelder und die unge brochenen regalen Mineralien als deren wesentliche Bestandteile liegen im „Bergfreien“ vor der Verleihung. Die Verleihung selbst ist Ausfluß des Hoheitsrechts. Sie setzt ordnungsmäßiges Schürfen oder Finden und Muten voraus und muß alsdann erfolgen. Die hoheitsrechtliche Aufsicht des Staates durch die Bergbehörden ist geblieben, ebenso das Recht der Besteuerung. Dagegen ist das Regal grundsätzlich beseitigt und nur vereinzelten landesherrlichen Regalinhabern mit Einschränkungen verblieben. An dessen Stelle ist die allgemeine Bergbaufreiheit getreten ohne Direktionsprinzip. Die Bergbaufreiheit ist im Interesse der All gemeinheit durch die Novelle vom 18. Juni 1907 hinsichtlich der Steinkohle und Salze, an denen seitdem ein Staatsreservat besteht, eingeschränkt. Mit der Verleihung erhält der Beliehene an den immobilen Grubenfeldern originäres Bergwcrkseigentum, aber noch nicht an den Mineralien selbst. Das Eigentum an diesen als ein neues privat rechtliches Eigentum an beweglichen Sachen ent steht erst mit der Gewinnung durch den Berechtigten. Die etwa unberechtigt getrennten Mineralien vor der Verleihung fallen in entsprechender Anwendung des § 1 Titel 16 Teil II des Allgemeinen Landrechts und nach der Praxis der Gerichte, wie die im Strafrecht konfiszierten Sachen, an den

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