Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011556197

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24789

Document type:: Monograph

Author:: Haape, H.

Title:: Geschichte und Rechtsnatur der Mineralien und des Bergwerkseigentums

Place of publication:: Berlin-Halensee

Publisher:: A. Stein's Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (58 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Die geschichtliche Entwicklung des Bergwerkseigentums

Collection:: Economics Books

9 Auch für das römische Recht kann man nicht allgemein und für alle Zeiten einen Eigentümerbergbau annehmen. Wenn man für die Ansicht ’), daß die Mineralien als Früchte des Bodens galten und deshalb im Eigentum und zur ausschließlichen Verfügung des Grundstückseigentümers standen, auch dieDigesten- stellen 1. 7 § 14 D. 24, 3 und 1. 77 D. 50, 16 als Belege anführt, so beweist 1. 13 § 1 D. 8, 4 das Gegenteil. Hier erwähnt Ulpian den Fall, daß man auch gegen den Willen des Grund stückseigentümers Mineralien abbauen könnte. Auch Windscheic' * 2 ) bezeichnet die Berechtigung, gegen eine Geldabgabe auf fremdem Grundeigentum zu graben, als gemeines Recht. Nach Bauer 3 )und den dort angeführten Rechtslehrcrn 4 )ging im römischen Staate zur Zeit der Könige die Befugnis zum Bergwerksbetricbe von diesen als den Stellvertretern Gottes, welche über alles Eigentum verfügten, aus. Zur Zeit der Republik blieb das Recht der Verfügung über die unterirdischen Metall schätze der Gesamtheit des Volkes. Jeder ■ hatte das Recht, auf fremdem Grund und Boden zu schürfen, aber der Betrieb des Bergbaues war von einer Bewilligung des Staates abhängig. Auch zurZeit der Kaiser blieb dieses Recht unverändert. Anstelle der förmlichen Beleihung trat eine einfache Anzeige bei der Finanzbehörde, von welcher die Grube unter den Formen der Grundassignation dem Muter zugewiesen, in das Bergbuch ein getragen und der Bergzins vorgeschrieben wurde. Immerhin soll nicht verkannt werden, daß der Bergbaubetrieb schon von altersher mit dem Grundeigentum eng verknüpft war. Manche Kollisionen werden dort besonders eingetreten sein, wo der Bergbaubetrieb unmittelbar die Oberfläche des bebauten Grund und Bodens in Anspruch nahm. Dies galt insbesondere im römischen Recht, wo der Eigentumsbegriff sehr weit ging und sich mit dem heutigen Eigentum (§ 905 BGB.) am Grund und Boden deckte. Auch kann man unbedenklich die, festen Mineralien als natürliche Bestandteile unseres Erdkörpers ansehen, oder man müßte dem natürlichen Vorstellungsvermögen Gewalt antun. Dies ') Dernburg, Pand., Bd. 1, § 198; Achenbach, S, 24, 68; Klostermann, S. 2f.; Arndt, Geschichte, S. 8; Sehling, S. 1; Haniel, „Zur Lehre vom Bergwerkseigentum“, S. 9. 2 ) Windscheid, Pand., Bd. 1, § 16, Anm. 22. 3 ) Bauer, K. S. Bergrat, „lieber das Eigentumsrecht an den unter irdischen Mineralschätzen pp.“ 1849. Verlag Engelhardt, S. 8. 4 ) vgl Thibaut, Parld., § 582; Wening, „Zivilrecht“, Buch II, §11; Wangerow, Leitfaden, T. I, S. 481, n. 5; Puchta, Pand., § 145; J. Swoboda a. a. 0.. S. 105 ff., Swoboda widerlegt namentlich die Ansicht Flades (Römisches Bergrecht), daß nach der römischen Gesetzgebung von Justinian bis Leo VII. im allgemeinen, die Länder ausgenommen, wo früher Staatsbergbau gewesen und an einigen anderen Orten mit Ausschluß gewisser Metalle, der Grundsatz ge herrscht habe: Fossilien, sowie alles, was das Grundstück liefert, gehören dem Besitzer des letzteren als ein dem Gute anhangender Teil.

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