Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1012149900

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24397

Document type:: Monograph

Author:: Obst, Georg http://d-nb.info/gnd/11759296X

Title:: Geld-, Bank- und Börsenwesen

Edition:: 30., völlig veränd. Neuauflage

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: C.E. Poeschel Verlag

Year of publication:: 1937

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 566 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Business and Management Classics

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Geld und Geldsurrogate

Collection:: Business and Management Classics

82 ERSTER TEIL Verhältnis zwischen der Zahl der Versicherten, der Gesamtbevölkerung, der werktätigen Bevölkerung und der lohnarbeitenden Bevölkerung Verhältnis zwischen der Zahl der Versicherten und der Gesamtbevölke- rung : Zahl der Versicherten 1925. . . +++ + + 4 4 241.143 _ 48V Gesamtbevölkerung im Jahre 1925 . . . +. + + 5.081.700 A Verhältnis der Versicherten zur werktätigen Bevölkerung : Zahl der Versicherten 1925 .. +. 000040040 4 241.143 _ 9v.H Werktätige Bevölkerung im gleichen Zeitpunkt. . 2.761.651 1 Verhältnis der Versicherten zur lohnarbeitenden Bevölkerung : Zahl der Pflichtversicherten . .. . 2.000. 4 241.143 56V. H Lohnarbeitende Bevölkerung im Jahre 1925 . . 427.994 00V A DEUTSCHLAND PFLICHTVERSICHERUNG Der Kreis der Versicherten Nach $ 165 RVO unterliegen der Pflichtversicherung : L. die Arbeitnehmer einschliesslich der Besatzung von Fahrzeugen der Binnenschiffahrt und der Seefahrzeuge, der letzteren. soweit sie weder die $ 59-62 der Seemannsordnung noch unter die $ 553-553 b des Handelsgesetzbuches fällt ; 2. die mit oder ohne Entgelt beschäftigten Lehrlinge ; 3, die Hausgewerbetreibenden., Die Arbeitnehmer sind mit Ausnahme der Lehrlinge unter der Bedin- zung pflichtversichert, dass sie gegen Entgelt beschäftigt sind. Ausnahmen von der Versicherungspflicht Nicht alle Lohnarbeiter und Hausgewerbtreibende sind pflichtversichert. Die erste Einschränkung des allgemeinen Rechtssatzes ergibt sich aus Jem Absatz 1 des $ 165, Die Angestellten ebenso wie die selbständigen Handarbeiter (Hausgewerbetreibende) und die Werkmeister oder Personen in ähnlicher Stellung sind von der Versicherung ausgeschlossen, wenn ihr jährliches Berufseinkommen die vom Reichsarbeitsminister festgesetzte Grenze übersteigt ($ 165, Abs. 2 und $ 165 b). Die gleiche Vorschrift gilt für diejenigen Öbermaate, die nicht durch die Vorschriften des Handels- gesetzbuches erfasst werden. Zur Zeit ist die Grenze auf 3.600 RM. festge- setzt (Verordnung vom 15. Juli 1927). Vorübergehende Dienstleistungen Anderseits wird die Versicherungspflicht nicht durch den Bezug eines Entgelts begründet, das lediglich den Charakter eines Zuschusses trägt. Vielmehr muss der Lohnarbeiter eine Berufstätigkeit ausüben, die nicht gelegentlicher oder nebenberuflicher Art ist ($ 168 der Bekanntmachung vom 17. November 1913). Als gelegentliche Beschäftigung gilt: eine drei Tage nicht überschrei- tende Beschäftigung von Personen, die für gewöhnlich gegen Entgelt arbeiten und zur Zeit arbeitslos sind; die nicht länger als eine Woche dauernde Beschäftigung von Personen, welche für gewöhnlich keine Lohn- arbeit verrichten; die Hilfeleistung bei Unglücksfällen, bei Verheerungen durch Naturereignisse, bei Verkehrs- und Betriebsstörungen, sofern. die vor- aussichtliche Dauer dieser Hilfeleistung drei Tage nicht überschreitet ; die Beschäftigung von ausländischem Eisenbahnpersonal auf deutschem

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