Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Hauptteil. Statistik ausländischer Finanzen und Steuern. Unterlagen zum internationalen Vergleich

Collection:: Economics Books

— 610 — Vereinigte Staaten von Amerika Noch: Verwaltungsaufbau Burn) Nesetzgebung........ Xongreß, bestehend aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus; beide Kammern haben gleiche Rechte in gewisser Hinsicht dürfte die Machtstellung des Senats zum Teil infolge seiner Teilnahme an Exekutiv“ 'unktionen stärker sein. Wenn beide Häuser eine vom Präsidenten abgelehnte Vorlage mit Zweidrittel nehrheit beschließen, wird sie ohne Unterschrift des Präsidenten Gesetz. Initiativrecht nur bei de »eiden Kammern. Die Initiative zu den Finanzgesetzen lag früher vollständig beim Repräsentanter ıaus, das die Ausgabeschätzungen der Departements zum Rudget zusammenstellte; seit 1921 wird da“ 3Zudget jedoch vom Präsidenten selbst mit Hilfe des im Bereich des Schatzamts neu gechaffenen Budget jüros zusammengestellt und zuerst dem Repräsentantenhaus unterbreitet. Unstimmigkeiten zwischen jenat und Haus werden durch gemeinsame Ausschüsse beigelegt, Der Senat (Senate): Die Staaten sind nach dem Grundsatz der Gleichheit vertreten durch zwW* von der Bevölkerung jedes Staates auf 6 Jahre gewählte Delegierte; jeder Senator hat Stimm“ ;echt (Voraussetzung der Wahl: seit 9 Jahren Bürger der Vereinigten Staaten, Einwohner des betreffenden Staates und 30 Jahre alt). 96 Mitglieder, Senat in einigen Fällen zugleich auch voll ziehende und richterliche Körperschaft (Tagung in Geheimsitzungen). Das Repräsentantenhaus (House of Representatives): Die Staaten sind nach Maßgabe ihrer B® rölkerungszahl vertreten, jeder Staat muß mindestens eımen Repräsentanten haben. Jedes Terrl” torium (einschließlich Hawaii und Porto-Rico, ausschließlıch der Philippinen) hat einen Dale? zierten, Vertreter wählbar auf 2 Jahre (Voraussetzung der Wahl: seit 7 Jahren Bürger der Ver znigten Staaten, Einwohner des von ihnen vertretenen Staates und mindestens 25 Jahre alt): 135 Mitglieder, . Die Exekutive wird ausgeübt vom Präsidenten, der vom Kabinett, d.h. den Häuptern der 10 Exe zutivdepartements, beraten wird, die praktisch von ihm allein ernannt werden (unter formeller ZU ıtimmung des Senats) und ihm allein verantwortlich sind. Kabinett kein staatsrechtlich vorgesehen‘® ;ondern faktisches, rein beratendes Organ, gänzlich abhängig vom Präsidenten. Die Minister dürfe? ılcht Mitglieder der gesetzgebenden Körperschaft sein, können aber vor die Ausschüsse des Kol rresses als Zeugen geladen werden. 2 Die Durchführung der Verwaltung liegt bei den 10 »Executive Departmentss und etwa 30 den Präsk denten in der Bundesverwaltung unterstützenden, unabhängigen Behörden (Independant Establishment®: Verwaltung ..,....., (Exekutive) » Allgemeines über Or- ganisation die Organisation der Departements ist im wesentlichen einheitlich. An der Spitze steht ein Minister oh 5arlamentarische Verantwortlichkeit (secretary), der in einzelnen Ministerien: einen besonderen Tit® 'ührt, Dem »Staatssekretärsg und dem »Schatzsekretäre« ist je ein Untersekretär (Undersecretar) ‚eigegeben. Den Departementchefs bzw. ihren Stellvertretern unterstehen ein oder mehrere »Assistall jecretaries« als Abteilungsleiter mit den verschiedenen Sachbearbeitern, Die technische Leitung 1i®$ nu Händen eines »Chief Clerk«. ‘ Ministerien Aufgaben „na Staatsministerium (Department of State); der Staatssekretär ist gleichzeitige Kabinettsenior Auswärtige Angelegenheiten, diplomatischer und Konsulardienst, Regelung der Bezichunge zwischen Präsident und Exekutivorganen der Einzelstaaten, Verträge mit fremden Mächtel- Gesetzgebung des Bundes und Veröffentlichung der Gesetze und Beschlügse des Kor zresses, Paßwesen, Großsiegelbewahrung. Dem Staatssekretär unterstehen u. a. der »Foreif Service Personnel Boards und der »Economic Advisere. | 14 Botschafter, 37 Gesandte, 1 »Minister-Resident« und Generalkansul, 1 »Agent« und Ge neralkonsul Jchatzamt (Department of the Treasury). Der Schatzsekretär ıst mit großer Selbständigkeit ausgestattet Finanz- und Münzwesen — Währung — Bau und Unterhaltung der öffentlichen Gebäude r Küstenschutz — öffentliche Gesundheitspflege — Prohibition. Jährliche Vorlage ® "inanzberichts vor dem Kongreß, n Der Schatzsekretär ist ex-offleio Vorsitzender ‘des »Federal Reserve Boarde und n ‚Federal Farm Loan Boarde, der »World War Foreign Debt Commissıon« und einer Re ınderer Kommissionen, Das Schatzsekretariat gliedert sich in folgende Abteilungen: r 1. »Division of Supplye. Beschaffung von Betriebsmaterial, Rechnungslegung, übe wachung der Tätigkeit der General Supply Commission. gs 2, »Office of Commissioner of Accounts and depositst. Aufsicht über Buchhaltur und Rechnungswesen, die Depositen und öffentlichen Gelder, 10g0 3. »Divisıon of Bookkeeping and Warrantse: Führung der Etatkonten und der Be eb“ iiber angewiesene Etatmittel, Verwahrung der regelmäßigen Voranschläge, der Dicke tragsvoranschläge und der Aufstellungen über wahrscheinliche Fehlbeträge, jähr StB Aufstellung aller Einkünfte und Ausgaben zur Weiterleitung an den Kongreß. tistische Berichte. des >Commissioner of the Public Dehtse: Leiter der Schuldenverwaltung; durch Bun om” zesetz wird der Schatzsekretär zur Aufnahme von Anleihen ermächtigt. Dem * missioner« unterstellt ist die jcheß ı) »Division of Loans and Currency«: beauftragt mit der Ausgabe der öffentli Schuldsicherheiten, Konvertierung usw., b) »Regıister of the Treasury«: Tilgungsabteilung, ng 3) »Division of Accounts and Audit«: Rechnungs- und Rechtsabteilung, Rechter legung und Kontrolle aller Sehuldenangelegenheiten vom Druck der heiten bis zur Tilgung, , nder® »Division of Appointmentse: Personalangelegenheiten des Schatzamts, inebO Sic Nominierung von Beamten in Verbindung mit der »United States Civil Commission. m des »Office of Disbursing Clerks: Scheok- oder Barzahlung aller Verpflichtung? Nehatzamts.

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