Geld-, Bank- und Börsenwesen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1012150852

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-27269

Document type:: Monograph

Author:: Obst, Georg http://d-nb.info/gnd/11759296X

Title:: Geld-, Bank- und Börsenwesen

Edition:: 25., verbesserte Auflage

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: C.E. Poeschel Verlag

Year of publication:: 1927

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 521 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Business and Management Classics

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Banken und Bankgeschäfte

Collection:: Business and Management Classics

0. Ausf.Anweisung v. 15. April 1926. 3. der Haushaltsplan für 1926; falls er noch nicht vervielfältigt ist, if. an Stelle des Haushaltsplans eine genaue übersicht über . die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde beizufügen. Die Berufungsvertretungen können die Abgabe des Gutachtens auf eine von ihnen zu bestimmende örtliche Vertretung (bestehende Einrichtungen oder, falls solche nicht vorhanden, Einzelvertreter) übertragen. Die Übertragung kann auf Widerruf oder für den ein- zelnen Fall erfolgen. Die Berufsvertretungen haben den Gemeinden von der Übertragung Mitteilung zu machen. Die Berufsvertretungen oder die von ihnen beauftragte örtliche Vertretung haben binnen 10 Wochentagen nach Eingang der Unter- lagen bei der Beurfungsvertretung, in den Fällen aber, in denen die Unterlagen von der Gemeinde unmittelbar an die örtliche Ver- tretung gesandt werden, nach Eingang bei der örtlichen Vertretung zu erklären, ob sie Einwendungen erheben wollen oder die Anbe- ur t tu zl us. lt.. B: écucishe Verhandlung an einem mindestens 10 Wochentage später liegenden Zeitpunkte anberau:men.. Äußern sich die Berufsvertretungen oder die von ihnen beauftragte örtliche Vertretung innerhalb dieser 10 Wochen- tf .4,!2 4) 3,hur113e. trete bie Scmeiuße cine Die Stellungnahme der Berufsvertretungen oder der von ihr be- auftragten örtlichen Vertretung ist mit dem genehmigungsbedürftigen Beithlät sc -r. rerz:cork. auch bei Nachtrags- umlagen notwendig, wenn die Genehmigungsgrenze von 200 v. H. überschritten ist oder überschritten wird, oder wenn die Zuschläge UG (210' !°§ Fl cgtut ter: Vorüegt! de: clecsist: die gleichen oh geringere sujciliq: erhoben werden fellen als im Rechnungsjahre 1925. Wenn der Gemeindevorstand der Gemeinde- vertretung nach Anhörung der Berufsvertretungen höhere Zuschläge vorschlagen will, als die Zuschläge waren, zu denen die Berufsver- tretungen gehört worden sind, so bedarf es erneuter Anhörung der Berufsvertretungen. Artikel 29. Einen Ersatz für die Betriebssteuer im Sinne der §8§ 59 ff. des Gewerbesteuergesezes vom 24. Juni 1891 und für die früher von den Gemeinden vielfach eingeführten Filialgewerbessteuern bietet § 43 GewStV. Nach ihm ist es in Abweichung von dem sonst bestehenden Grundsatze, daß eine verschiedene Abstufung der Hundertsätze ~ auch eine Staffelung nach der Höhe der Lohnsummen — nicht zulässig ist, gestattet, die in § 43 aaD. unter Ziff. 1 oder 2 aufgeführten Unter- nehmen bis zu einem Fünftel der sonst festgelegten Zuschläge höher ols die anderen Unternehmen zu belasten. ! Wenn sich unter mehreren Betrieben derselben Person in derselben Gemeinde ein Schankgewerbebetrieb befindet, dann dürfen die etwa 1 86

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