Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013266285

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23296

Document type:: Monograph

Author:: Lenz, Adolf http://d-nb.info/gnd/11764000X

Title:: Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Verlag von Ferdinand Enke

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 315 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die internationale Regelung des Wettbewerbes der Völker

Collection:: Economics Books

Der Völkerbund als internationales Wirtschaftsorgan. 21J0 Großmächte zu verhindern, müßte der Verständigungsrat eine vom exe kutiven Bundesorgane verschiedene Körperschaft sein und aus Personen, die der Diplomatik und der Politik ferne stehen, gebildet werden. Die Annahme eines Schiedsgerichtes oder das A n h ö r e n eines Gutachtens des Verständigungsrates wäre bindend vorzuschreiben, so mit eine Einlassungspflicht der beteiligten Volkswirtschaften in den Fällen aufzustellen, in denen die Gefahr des Ausbruches eines mili tärischen oder Wirtschaftskrieges droht. Bis zur befristeten Abgabe des Schiedsspruches oder des Verständigungsrates müßte ein Verbot jeder wirtschaftlichen Feindseligkeit ergehen. Als wirtschaftliche Feindseligkeit kämen alle Maßregeln des Wirtschaftskrieges im engeren Sinne in Betracht. Hierbei ist es nicht bloß möglich, sondern sogar wahrscheinlich, daß in Hinkunft die Seehandelssperre unter Loslösung vom militärischen Kriege gegen Staaten ohne ausreichenden Flottenschutz Verwendung finden wird. Der Aufschub gerade dieser Feindseligkeit für eine bestimmte Frist, z. B. eine sechsmonatige, während der der Schieds spruch oder das Gutachten des Verstäudigungsrates zu ergehen hätte, wäre vor allem zu fordern. Die vollziehenden Aufgaben des Völkerbundes zur Sicherung des Wirtschaftsfriedens bestünden darin, bei Verletzung einer wirtschaft lichen Bundespflicht durch ein Mitglied, insbesondere bei der Verweigerung der Einlassung in ein Scbieds- oder Verständigungsverfahren die gesamten Machtmittel des Bundes in Bewegung zu setzen. Anlass zu einer der artigen Bundesexekution würde nicht schon die Feststellung einer Ver letzung der wirtschaftlichen Verkehrsfreiheit oder Gleichheit oder der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit, sondern erst die Andauer oder der B e- ginn einer wirtschaftlichen Feindseligkeit ohne Annahme eines Schieds spruches oder Anhörung eines Gutachtens des Verständigungsrates bieten. Die Einlassungspflicht in eine friedliche Austragung wirtschaftlicher Streitig keiten wäre vom Einlassungszwange gefolgt. Bereits E r z b e r g e r hat in seinem Entwürfe die Bedrohung oder Aufhebung des Prinzips der wirtschaftlichen Gleichheit in feindseliger Absicht als Anlaß zur Bundes exekution erklärt (Art. 34). Nach Schücking sollen Verletzungen des Grundsatzes, daß Maßnahmen gegen das Privateigentum außerhalb der Kriegsoperationen (Wirtschaftskrieg) unzulässig seien, die internationale Exekution begründen (Rechtsgarantien 91). Die Zusammensetzung des Exekutivorgans in der Bundesverfassung ist eine besonders heikle. Jeden falls müßte es zur Sicherung eines Wirtsohaftsfriedens vermieden werden, daß ein Zwang ohne vorherige schiedsrichterliche Fest stellung der satzungsgemässen Voraussetzungen der Vollstreckung erfolge. Als wirtschaftliche Zwangsmittel kämen in Betracht die Ein stellung des Post-, Telegraphen- und drahtlosen Verkehrs mit dem rechts-

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