Oekonomik der Transformationsperiode

Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1013879643

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23338

Document type:: Monograph

Author:: Bucharin, Nikolaj Ivanovič http://d-nb.info/gnd/118516574

Title:: Oekonomik der Transformationsperiode

Place of publication:: Hamburg

Publisher:: Verlag der Kommunistischen Internationale

Year of publication:: 1922

Scope:: 1 Online-Ressource (199 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 6. Kapitel. Die Produktivkräfte, die Unkosten der Revolution und die technische Umwälzung

Collection:: Economics Books

142 geeigneten Bodenfläche und zwischen der Zahl der ländlichen Arbeiter thatsächlich besteht, welches Missverhältuiss, sowie die Nothwendigkeit der Behebung dieses Missverhältnisses auch durch den Gesetzentwurf über die innere Colonisation zugestanden wird. 1 ) (' h Dem Grundbesitzverkehr steht aber, unter unserem Grund besitzsystem:, noch ein anderes, grosses und vom volkswirtschaft lichen Standpunkte oft auch schädliches 1 linderniss im Wege. Nämlich, djass das Hypothekarglut, welches aus rechtlichem Ge sichtspunkte ein einheitliches Ganzes bildet, 2 ) und dessen jedes Atom durch das Pfandrecht des Hypothekargläubigers festgehalten wird, sehr oft wegen djer Willkür des Hypothekargläubigers nicht parzellirt werden kann, gegen dessen Willen eine lastenfreie Ab schreibung vom Hypothekargute nicht zulässig ist. Nach dlem that- sächlichen Rechtszustandje, wird somit eine zweckmässige Boden- zertheilung und Grundbesitzverkehr oft gehindert. Punkt d) des § 56 der Grundbuchsverordnung verfügt nämlich: «Falls der Grund buchskörper, von welchem eine Abschreibung zu erfolgen hat, be lastet erscheint, ist zu diesem; Behufs die Zustimmung der Hypo thekargläubiger beizubringen; ausgenommen, däss djie Abschrei bung nicht mit einer Schädigung der Sicherheit derselben ver bunden ist, worüber das Gericht, unter vorheriger Anhörung der Gläubiger, nach eigenem Gutdünken entscheidet.» Djie Entschei dung des Gerichtes kann sich nur auf jene Frage erstrecken, ob das Gut durch die Parzellirung von seinem Werthe nicht soviel ein- büsst, dass die Forderung für den Fall, als dieselbe auf das Trenn stück, als Nebenhypothek, übertragen wird, gefährdet erscheint. Eine lastenfreie Abschreibung kann aber das Gericht in keinem Falle anordnen, 3 ) wenngleich 1 z. B. auch die Hälfte der dem Hypo thekars cbuldner gehörigen Liegenschaft zur Sicherstellung des Tabulargläubigers genügen würde. Heute ist es dem! Schuldner un möglich einen Theil seiner als Hypothek dienenden Liegenschaft zu parzelliren und zu verkaufen. Er kann dies nicht t.hun, da sollte er ihn parzelliren, die Parzellen, als Nebenhypotheke, auch 1 nach der Abtrennung eine Simultanhypothek mit jenem Grund- *) Orszäggyülesi iromanyok. (Drucksachen des Reichstages.) 1893. Band X. (S. 233.) 2 ) Telekkönyvi r e n d e 1 e t. (Grundbuchsverordnung.) § 55. 3 ) Dr. Imling: A magyar telekkönyvi rendtartäs mai ervenyeben. (Die ungarische Grundbuchsordnung in ihrer heutigen Gel tung.) Budapest, 1893. (S. 182.) Auch die Entscheidung des obersten Gerichts hofes sub Nr. 4027/873 sagt ausdrücklich: » Eine lastenfreie Abschrei bung kann ohne Zustimmung der Hypothekargläubiger nicht an geordnet werden.« [D t ä r (Decisionssammlung) a. F. B. IX. S. 227.]

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