Wie Deutschland seine Schulden bezahlen kann!

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1014015472

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24472

Document type:: Monograph

Author:: Ladendorf, Friedrich

Title:: Wie Deutschland seine Schulden bezahlen kann!

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag Otto Elsner Verlagsgesellschaft m.b.H

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (64 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Title page

Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

Collection:: Economics Books

55 Macht der Großen und der Parlamente zu verteidigen, als Eigentümer der Bergwerke. So nennt König Johann im Patente vom Jahre 1201 alle wo immer gelegenen Zinnbergwerke in den Grafschaften Cornwall und Devon, auch die auf den Gebieten der kirchlichen Würdenträger sein Eigentum *. Ebenso bezeichnet König Heinrich III. in einem Befehle vom 23. November 1262 alle Gold- und Kupfergruben, die auf eigenen wie die auf anderer Besitzungen gelegenen, als ihm gehörig*. Erschien das Recht auf die Bergwerksabgaben für die Inhaber des Bergregals als dessen wesentlichster Inhalt, so dürfte doch irrig sein, das Bergregal, wie z. B. von Eichhorn geschieht, in das Recht auf die Bergwerksabgaben gänzlich aufgehen zu lassen. War der Regalherr nicht bloß abgabeberechtigt, sondern zugleich Eigentümer der Berg werke, so durfte innerhalb seines Gebiets ohne seine Genehmigung niemand Bergbau betreiben. Das Eigentum des Regalherrn mußte das Eigentum des Oberflächenbesitzers ausschließen, und nur der Regalherr, nicht aber der Oberflächeneigentümer, konnte über die Mineralien ver fügen. Nur der Regalherr durfte durch seine Beamten Bergwerksfelder verleihen, und er konnte sie beliebig verleihen, an wen er wollte, auch an den Nichtbesitzer der Oberfläche 1 2 3 . War der Regalherr Eigentümer der Bergwerksmineralien, so durfte er auch vorschreiben, unter welchen Bedingungen und Beschränkungen der Bergbauunternehmer die Gruben zu bauen hatte. Begriff der Bergbaufreiheit. § 9. Läßt sich beweisen, daß das Bergregal schon von Alters her in Deutschland gegolten hat, so dürften nur solche Rechte auf die Bergwerksmineralien möglich gewesen sein, welche von dem Regalherrn ihren Ursprung nahmen. Die Bergbaufreiheit als die jedermann zustehende Befugnis, überall nach gewissen Mineralien zu suchen 4 , kann alsdann an den Bergwerksmineralien nur gegolten haben, wenn und soweit sie vom Regalherrn ausgegangen und erklärt worden ist. Da das Wesen und die Bedeutung der Bergbaufreiheit nur darin gesucht und gefunden 1 „stammariae sunt nostra dominica“ in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. n • s - 173- 2 Quia . . in tenis nostris et aliorum . . . jam inveniuntur aurifodinae et cuprifodinae, ac ad dignitatem regalium nostrorum et non ad alium hujusmodi fodine in regno nostro debeant pertinere. Zeitschrift für Bergrecht Bd. u S. 176. 8 Nur sollte der Beliehene nicht die Ackerkrume zerstören, Sachsenspiegel 1 36, unten § 18. 4 Dies ist die hergebrachte Begriffsbestimmung der Bergbaufreiheit. Veith, Berg Wörterbuch S. 66 u. a.

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