Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101440830X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-67861

Document type:: Monograph

Title:: Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Druck von W. & S. Loewenthal

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (25 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Eine scharfe Sonderung zwischen Arbeiterwohngemeinde und Betriebsgemeinde im Sinne des § 53 KAG. besteht in Groß Berlin nicht

Collection:: Economics Books

13 T. Gme Mrle SonSecung Mischen ArdeiterwotingemeinSe unil VetcjedsgemeinSe im Sirme Ses 8 53 MG. belteht in Gcoh Berlin nicht. Es ist bereits oben Seite 6 erwahnt, dah die Petition der Vor- orte sich aus die Eigenart der Verteilung der Bevolkerung in Groh-Berlin stlitzt, die angeblich darin besteht, dah sich der wirtschastlich einheitliche Komplex von Groh-Berlin in Arbeiterwohngemeinden, in Be - t r i e b s' gemeinden und in R e n t n e r gemeinden teilen lasse. Wenn man selbst grundsatzlich das Prinzip des § 53 (Steuer- verteilung zwischen Betriebs- und Wohngemeinden im Gewande des Steuer- ausgleichs) billigen wollte, fehlt es in Groh-Berlin doch vollig an einer Voraussetzung, die fur einen solchen Ausgleich sprechen konnte. Die Petition operiert mit den blohen Angaben liber die relative Hohe der Zahl der Arbeiter, wobei noch nicht feststeht, ob die von ihr aus der Berufszahlung errechneten Zahlen ein richtiges Bild geben. Es fehlt aber jede Zahlen- angabe darliber, wo die Arbeiter arbeiten. Fiir die Anslihrung der Petition, die nordlichen und ostlichen Vororte (das im Sliden ge- legene Neukolln rechnet sich stets auch dazu) seien eigentliche Arbeiter- wohnsitzgemeinden, fehlt es an jeder Begrtindung in der statistischen Denk- schrift. In den Schullastenprozessen gegen Berlin haben die klagenden Vororte zwar versucht, den Standpunkt, dah Berlin Betriebs- nnd die klagenden Vororte W o h n s i tz gemeinden seien, durchzufechten. Dah dieser Standpunkt aber unrichtig ist, hat Berlin fur die friiheren Jahr- gange der Prozesse schon mit umfangreichem Beweismaterial dargetan. Es kann von den Vororten fedenfalls nicht geleugnet iverden, dah von ihrer Eigenschaft als typischer Ar- beiterwohnsitzgemeinde jetzt keine Rede mehr sein k a n n. Es handelt sich bei allen Gemeinden, die liber einen allzugrohen ZuKug von Arbeitern klagen, um typische Betriebs gemeinden. Soweit hier und da die Entwicklung selbst noch nicht vollendet ist, wiirde es doch, da es sich um die Beurteilung eines gesetzgeberischen Bor- habens handelt, genugen, dah eine solche Entwicklung in naher Aussicht steht. Die Statistik beweist es, dah nicht nur die Entwicklung der ostlichen^ Vororte in industrieller Beziehung mit der Stadt Berlin gleichen Schritt halt, sondern ihr vorauseilt. Die gewerbliche Entwicklung der Vororte zeigt alle Merkmale eines schnellen Fortschritts. Zum zahlenmahigen Belege dafur find wir auf die Angaben liber die Pflichtmitglieder der Krankenkassen angewiesen, da jahrliche Erhebungen liber die .Gesamtheit der gewerblichen Betriebe nicht vorgenommen werden. Die letzte Betriebszahlung sand bekanntlich im Juni 1907 statt, fie kann daher fiir den vorliegenden Zweck nicht in Frage kommen. Bei den ex- wahnten Zahlen der Krankenkassen aber ist in Betracht zu ziehen, dah schon durch die Entwicklung der Bevolkerung ein Mehr von Hilfspersonen im Kleinhandel und Handwerk erfordert wird, so dah die eigentliche in- dustrielle Entwicklung in diesen Zahlen nicht vollig klar zum Ausdruck kommt. Jmmerhin aber wird geschlossen werden konnen, dah eine Steigerung der Gesamtzahl der Beschaftigten nach gleichem oder annahernd gleichem' Berhaltnis, wie es die Entwicklung der Bevolkerung ausweist, cine ent- sprechende Steigerung auch des industriellen Beschaftigungsgrades nach sich gezogen haben muhte. ' Wcihrend, wie aus der Tabelle Anhang II d hervorgeht, die Zahl der versicherungspflichtigen Krankenkassenmitglieder im Zeitraum von 1904 bis 1912 in Berlin um 32,i hCt. zunahm, stellt sich — soweit uns vergleichs- fahige Angaben vorliegen — die Steigerung in Schoneberg auf 44,s, in Pankow auf 63,7, in Lichtenberg 73,s, in Weihensee 78,s, in Neu kolln 86,i, in Reinickendorf 146,o. Auch der Beschaftigungsgrad ist unter den im ganzen an dieser Stelle behandelten Gemeinden liber das Bevolkerungsverhaltnis hinaus angestiegen, auher in Charlottenburg und Schoneberg auch in Weihensee sowie in Reinickendorf und Tempelhof. Wenn sich fur Neukolln ein mahiges Zurlickbleiben der Zunahme des Beschaftigungsgrades gegen die der Bevolkerung ergibt, so kann das angesichts der hier so lebhaften Bevolkerungsentwicklung nicht gerade iibcr- raschen, der industrielle Beschaftigungsgrad braucht mit einer so liberaus starten.Zunahmetendenz der Bevolkerung nicht gleichen Schritt zu halten und kann doch an sich in hochst beachtenswertem Aufstiege begriffen sein. Wenn daher die ostlichen Vororte immer wieder mit der Behaup- tung kommen, fie seien ausschliehlich Arbeiter - W o h n gemeinden, so kann dies als widerlegt gelten. Neukolln kann hier mit eigenen Waffen ge- schlagen werden. Sagt es doch selbst in seiner schon oben S. 9 er- wahnten Petition vom 2. Marz 1911: „Ein weitercr in dem gesetzlichen Begrifs der Betriebsge- meindc beruhender Mangel besteht darin, dah in den Groh-Berliner Verhaltnissen der Arbeiterwohnsitzgemeinde niemals eine einzelne Be- triebsgemeinde, etwa Berlin, gegenlibersteht, sondern dah an den Mehrausgaben mehrere Betriebsgemeinden beteiligt find. In dem Berhaltnis, in dem die Fabrikbetriebe aus Berlin in die Vororte verlegt oder dortselbst neu begrlindet werden und andererseits die Verkehrsverhaltnisse von der Arbeiterwohnsitzgemeinde aus verbessert

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