Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101440830X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-67861

Document type:: Monograph

Title:: Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Druck von W. & S. Loewenthal

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (25 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VIII. Die Höhe der Volksschullasten berechtigt keinesfalls zum Ausgleich

Collection:: Economics Books

22 VIII. Die Whe Sec volksschullulten becelistigt keinesfalis ;um Kusgleich. Die „ostlichen Vororte" operieren lediglich mit der Hohe ihrer Volks- s ch u l l a st e it unb setzen als erwiesen voraus, bah bie Tatsache, bah bie Schulla sten bei ihnen hohe smb, genuge, um barzulegen, bah biese Last gemilbert werben muhte. Es ist nun schon gegenliber bem Drangen ber anberen Gemeinben Preuhens, in benen boch zum grohen Teil bie Verhaltnisse weit ungunstiger liegen als in ben Vororten von Berlin, burchaus nicht als vollig sicher hinzustellen, ob bie hohe Belastnng mit Schiilkosten uberall als Ursache einer hohen Belastnng in Betracht kommt. Unb bas mit Recht, benn es ist ausfallenb, bah bie hohe Belastnng ber Einkommensteuer mit Schul- lasten burchaus nicht immer mit einer entsprechenben Steigerung ber Steuer- zuschlcige zur Einkommensteuer verbunben ist unb umgekehrt eine hohe Be lastung ber Einkommensteuer auch in Stabten notig wirb, in benen bie Schul lasten burchaus nicht unertraglich hoch erscheinen. Aus ber Statistik ber groheren preuhischen Lanbgemeinben mogen folgenbe Beispiele entnommen werben. In Munchen-Glabbach (Lanb) betrug bie Belastung ber Einkommen steuer mit Schullasten 1911: 334,i pCt., an Steuerzuschlagen werben 220 pCt. erhoben. In Neuwerk werben bei einer Schullastenhohe von 878,s pCt. ber Einkommensteuer gleichfalls 220 pCt. Einkommensteuerzuschlag erhoben. Da- gegen werben in Linben (Ruhr) bei einer Belastung burch Volksschulkosten von 121 pCt. ber Einkommensteuer sogar 240^pCt., in Dahlhausen bei einer Belastung mit 92 pCt.: 220 pCt. Zuschlag zur Staatseinkommensteuer erhoben. Weihenborn („Zur Ausgleichsteuer" Stabtezeitung X S. 332 f) ist gleicher Ansicht unb vergleicht insbesonbere Konigshutte mit einer Belastung ber Ein kommensteuer stir Volksschullasten (481 pCt.) mit Wilmersborf (21,s pCt., nach ber Statistik Neukollns 29,ss pCt.) unb hebt mit Recht hervor, bah, wenn bie Volksschullasten bas einzige besonbers schwer belastenbe Moment bes kom- munalen 5zaushalts barstellen wurben, es unverstanblich ware, wie sich bie gegenuber ber Disferenz in ben Schullasten verhaltnismahig so viel geringere Spannung zwischen ben Einkommensteuerzuschlagen (Konigshutte 220 pCt., Wilmersborf 100, 1914 sogar 110 pCt.) erklart. Wenn man nun nur bie Groh-Berliner Berhciltnisse mit einanber vergleicht, so ist ber Gegensatz noch viel aussalliger. Die steuerliche Belastung bes Einkommens ist hier im wesentlichen gleich ober boch nur gering unterschieben. Das gleiche gilt auch von ber Belastung bes Grunb- besitzes unb ber Gewerbebetriebe. Dagegen besteht in benProzent- siitzen ber Belastung ber Einkommensteuer burch Schul lasten ein groherer Unterschieb (Neukolln 159,si pCt., Berlin 62,ss pCt., Wilmersborf 29,ss pCt. nach ber Berechnung Neukollns fur 1911 usw.) bei im wesentlichen gleichen Steuerzuschlagen. Nun ist sicherlich im all- gemeinen zwar nicht streng auszuschliehen, bah ungeachtet einer geringeren Last sur bie kommunalen Pflichtausgaben bie finanzielle Belastung einer Ge- meinbe burch freien Entschlutz auch wohl burch Luxusausgaben hie unb ba gesteigert werben kann unb es wirb, wie bies fur Preuhen im allgemeinen von bem Minister in ber Bubgetkommission in Aussicht gestellt worben ist, eingehenber statistischec Nachweise beburfen, um im einzelnen bie Grunbe steuerlicher Belastung genau zu ermitteln. Jebenfalls ist es eine merkwurbige Einseitigkeit, wenn Neukolln unb bie anberen petitionierenben Vororte ausschliehlich aus bie Volksschullast Bezug nehmen unb es vollig ignorieren, welche anberen La st en Berlin unb anbere Vororte in weit starkerem Mahe zn tragen haben. Was zunachst bie S ch u l l a st e n betrifft, so kann bie Untersuchung, beren Ergebnisse nachstehenb mitgeteilt werben, sich nicht nur aus bie Volks- schulen beschranken, sonbern' muh bas gesamte Schulwesen, also auch bie hoheren Knaben- unb Mabchenschulen, sowie bie Fach- unb Fortbilbungs- schulen umfassen, wobei jeboch jebe bieser Schularten stir sich behanbelt worben ist. Zur Ermittelung ber Aufwenbungen ber Gemeinben fur bas Schul wesen wurben bie Haushaltsplcine, unb zwar fur bas neueste vorliegenbe Jahr ^— 1913 — benutzt, schon Weil nur biese bas fur bie Zwecke einer eingehenben Untersuchung notwenbige Detail enthalten. Zunachst ist auf einen — schon oben Seite 17 angebeuteten — bie interlokale Vergleichbarkeit ber Schulfinanzen beruhrenben Umstanb hin- zuweisen. Mit nur wenigen Ausnahmen smb namlich in ben Vororten bie Aufwenbungen fur Verzinsung unb Tilgung ber fur Schulbauten aufgenom- menen Anleihen in ihrem vollen Betrage in ben Etat selbst eingestellt ober baselbst boch nachrichtlich verzeichnet. Derartige Angaben aber' fehlen fur Berlin unb Charloltenburg, was sich ubrigens aus ber hier aus lausenben Mitteln erfolgenben Deckuug ber Schulbaukosten erklart. An Stelle jener Ausgaben fur Verzinsung unb Tilgung wurben im Jnteresse einer wenigstens annahernben Vergleichbarkeit 5 pCt. bes Wertes ber Schulgrnnbstucke — 4 pCt. Zinsen unb 1 pCt. Tilgung — in Rechnung gestellt. Die Vorort- gemeinben aber weisen nicht selten betrachtlich hohere Tilgungssatze auch fur ihre zu Schulzwecken aufgenommenen Anleihen auf, so bah bie Schullast hier- burch nicht unerheblich erhoht wirb unb bie Ausgabe vergleichsweise groher erscheint als in Berlin unb in Charlottenburg, zu benen sich ubrigens auch Weihensee gesellt, in beffeu Haushalsplan bie Erfordernisse bes Tilgungs- dienstes fur bas Schulwesen ebensowenig aufgenommen smb. Um nur einige

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