Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

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Monograph

Identifikator:: 101440830X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-67861

Document type:: Monograph

Title:: Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Druck von W. & S. Loewenthal

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (25 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Vorwort Die Frage, ob und wie ein Ausgleich der verschiedenartigen Belastungen in den Gemeinden zu finden ist, beschaftigt seit Iahren das Parlament und die Presse. In dem Z 53a des Vorentwurfs des Kommunalabgabengesetzes war eine Fassung vorgeschlagen warden, die einen Ausgleich der Schullasten innerhalb wirtschaftlich zusammenhangender Gebiete vor- sah. Dem fast allgemeinen Protest ist die Staatsregierung gefolgt und hat fernerhin den Versuch nicht gemacht, die Losung der Frage eines interkommunalen Lastenausgleichs mit der Neugestaltung des Kommunalabgabengesetzes zu verbinden. Gleichwohl hat ein Teil der Dororle Berlins unter Fiihrung des Kreisausschusses Niederbarnim und der Stadt Neukolln im Fe- bruar 1914 dem Landtag eine Petition und Denkschrift wegen der Einsiihrung eines gesetzlichen Ausgleichs der Volksschullasten in wirtschaftlich zusammenhangenden Gebieten der Monarchic vorgelegt und die Wiederherstellung des § 53a des Vorentwurfs zum Kom- munalabgabengesetz erbeten. Dem gegeniiber konnen die Stadt Berlin und ihre westlichen Vororte sich nicht schweigend verhalten. Zur Widerlegung von solchen, der Selbstverwaltung und dem freien Selbstbestimmungsrecht der Ge meinden abtraglichen Ansichten, wie sie in der Petition eines Teils der Berliner Vororte enthalten find, dient die folgende auf Grund eines Beschlusses der Magistrate von Berlin, Charlottenburg, Berlin-Schone- berg, Berlin-Wilmersdorf, der Gemeindevorstande von Berlin-Steglitz, Berlin-Lichterfelde, Berlin-Friedenau, Berlin-Treptow, Berlin-Lankwitz und Berlin-Schmargendorf verfahte Denkschrift. Berlin, im August 1914. Magistral zu Berlin. Wermuth.

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