Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101440830X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-67861

Document type:: Monograph

Title:: Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Druck von W. & S. Loewenthal

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (25 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Allgemeines

Collection:: Economics Books

ilebet Lie Becechtigung eines interkommunslen Lsstensusgleichs in mirtlchsstlich zulnmmenWngenLen GemeinLen insbesonLere in Grotz Berlin. I. Kllgemeines. Das Bemuhen eines Teiles der Vororte Berlins, sur sich eine Ent- lastung von kommunalen Ausgaben aus Kosten Berlins und der wohl- habenderen Gemeinden herbeizufuhren, ist lediglich ein Teil der Bestrebungen, die seit Jahren schon die Oesfentlichkeit beschaftigen und ans eine Berminde- rung der Lasten der einzelnen Kommunen von den Kosten des Bolksschul- wesens hinzielen. Schon bei Gelegenheit der Beratung des Lehrerbesoldungsgesetzes hatte der Abgeordnete Freiherr von Zedlitz beantragt, die Lehrerbesoldungen, d. h. das Grundgehalt und die Alterszulagen an den Volksschulen durch Besoldungs- kassen auszubringen und zu zahlen, die fur jede Provinz errichtet werden sollten. Berlin sollte der Kasse der Provinz Brandenburg angegliedert werden. Die Gesamtheit der Schulverbande sollte 54 pCt. des Gesamtbedarfs der Lehrerbesoldung im Staate tragen, der Rest sollte aus der Staatskasse gedeckt werden. Die Verteilung der von der Gesamtheit der Schulverbande aus- zubringenden Summe aus die Besoldungskassen sollte nach Mahgabe des Auf- kommens an Einkommen- und Erganzungssteuer innerhalb jedes Kassenbezirks erfolgen, ebenso die Verteilung der Beitrage aus die Schulverbande des Kassenbezirks. Der Antrag wurde seinerzeit abgelehnt. Die Frage der Volksschullastenverteilung und zwar diesmal mit Beruck- sichtigung Grotz Berlins, war dann wieder Gegenstand der parlamentarischen Erorterung bei der Beratung des Zweckverbandgesetzes fur Grotz Berlin?) Es lagen damals Petitionen von Neukolln, Lichten- berg und anderen vor, die die Uebernahme der Schullasten aus den Verband, jedenfalls aber die Schaffung eines Ausgleichsverbandes hinsichtlich der Schul lasten fur den grotzten Teil des Verbandsgebietes bezweckten. Diesen Bestrebunaen der Grotz Berliner Gemeinden trug der Entwurs zn einer Novelle zum Kommunalabgabengesetz, der im Vorjahre den Kommunen zur Aeuherung zugegangen war, in seinem § 53a Rechnung. Dieser hatte den solgenden Wortlaut: § 53a. Wenn Gemeinden, die in Ansehung der Verkehrs- und Geschafts- beziehungen ihrer Einwohnerschast ein einheitliches Wirtschaftsgebiet bilden, insofern erhebliche Verschiedenheit der Leistungsfahigkeit auf- weisen, als in einer oder mehreren von ihnen das der Gemeinde- besteuerung zugrunde gelegte Steuersoll, aus den Kops der Einwohner berechnet, autzergewohnliche Unterschiede gegenuber allen oder einem Teile der anderen ergibt, so ist der Regierungsprasident, bei Beteiligung der Stadt Berlin der Oberprasident berechtigt, sie zur gemeinsamen Ausbringung eines Teiles der Volksschullasten zu einem A u s g l e i ch s- verbande zusammenzulegen. Gegen die Zusammenlegung ist binnen zwei Wochen die Beschwerde an den Provinzialrat, bei Beteiligung der Stadt Berlin an den Minister des Jnnern und der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten zulassig. Der Ausgleichsbetrag, der ein Viertel des nach dem Durchschnitt der letzten drei Rechnungsjahre berechneten Gesamtbedarfs stir die Zwecke des offentlichen Volksschulwesens in dem Ausgleichsverbande nicht ubersteigen darf, wird durch den Regierungs- bezw. Oberprasidenten im ganzen festgesetzt nach dem Matzstabe des der Gemeindebesteuerung zugrunde gelegten Steuersolls unter entsprechender Anwendung der §§ 7, 25 Kreis- und Provinzialabgabengesetz vom 23. April 1906 (Gesetzsammlung S. 159), von den einzelnen Gemeinden des Verbandes eingefordert und zu ihren Gunsten nach dem Matzstabe der Zahl der Volksschulkinder unterverteilt. Gegen die Festsetzung, Erhebung und Unterverteilung ist binnen zwei Wochen die Klage bei dem Bezirksausschusse, im Falle der Be teiligung der Stadt Berlin bei dem Oberverwaltungsgericht zulassig. *) Vergl. stenographische Berichte des Abgeordnetenhauses 21. Legislatur- periode, IV. Session, S. 1514 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Denkschrift über die Berechtigung eines interkommunalen Lastenausgleichs in wirtschaftlich zusammenhängenden Gemeinden insbesondere in Groß-Berlin

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation