Bilanztechnik und Bilanzkritik

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1015576184

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-27026

Document type:: Monograph

Author:: Leitner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/139681477

Title:: Bilanztechnik und Bilanzkritik

Edition:: Sechste und siebente Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Walter de Gruyter & Co., vormals G.J. Göschen'sche Verlagshandlung - J. Guttentag, Verlags-Buchhandlung - Georg Reimer - Karl J. Trübner - Veit & Comp.

Year of publication:: 1923

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 424 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Business and Management Classics

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Kritik der Schlußbilanzen

Collection:: Business and Management Classics

Zu Ziffer V der Aul. Anm. 6. u. 7 und Ziffer VI der Aul. Sinnt. 1. 167 lich zufolge Bundesrathsbeschluffes vom 30. April 1891 (A. N. des R.V.A. f. I. u. A.V. 1891 S. 147) zugelassen ist, nicht geeignet, eine anderweitige Beur theilung herbeizuführen. Bei der Rentenzahlung handelt es sich um wohl erworbene Rechte der Persicherten, deren Erfüllung von Seiten der Versiche rungsanstalten auch nach dem Auslande hin erfolgen kann; der Eintritt in die Versicherungspflicht aber erfordert erst die Begründung eines Rechtsver hältnisses zwischen dem Versicherten und der Versicherungsanstalt, und die Voraussetzungen hierfür sind bei den im Auslande beschäftigten Personen in der Regel nicht gegeben." «. Eine Unterscheidung macht das Jnvaliditäts- und Altersversiche- ruugsgesetz zwischen Inländern und Ausländern insofern, als: ») zu Vertretern der Versicherten und der Arbeiter im Ausschüsse oder Aufsichtsrathe und zu Schiedsgerichtsbcisitzern nur Deutsche gewählt werden können (§§. 50, 51, 71 des I. u. A.V.G., Gebhard, Kommen tar S. 113), und b) als Ausländer wegen ihrer Rentenansprüche unter Umständen abgefunden werden können (§. 14 des I. u. A.V.G., Gebhard, Kommentar S. 46). r. „Versicherungsberechtigt". Bestimmungen, durch welche in Be zug auf das Recht zur Selbstversicherung oder zur freiwilligen Fortsetzung oder Erneuerung ein Unterschied zwischen den versicherten Personen, je nach dem sie männlich oder weiblich, verheirathet oder nichtverheirathet, Inländer oder Ausländer sind, enthält das Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetz nicht. Unterschiede bestehen in dieser Beziehung nicht. Für die Dauer des Aufenthaltes im Auslande sind Personen, für welche im Uebrigen die Voraussetzungen für die Versicherungsberechtigung vorliegen, davon ausgeschlossen, einerlei ob sie Ausländer oder Inländer sind. Auch die letzteren sind nicht berechtigt, durch Selbstversicherung in ein Versicherungs verhältniß einzutreten oder auch nur die Versicherung auf Grund des §. 117 oder des §.119 freiwillig fortzusetzen, so lange sie sich im Auslande aufhalten. I. u. A.V. im D. R. I. S. 120 u. 127. Zu Ziffer VI der Anleitung und zu den Bnndesrathsbeschlüffen wegen Befreiung vorübergehender Dienstleistungen von der Jnvaliditäts- und Altersversicherung. 1. Die Dauer der Beschäftigung übt auf die Versicherungspflicht der gegen Lohn oder Gehalt beschäftigten Personen nur soweit eine Einwirkung aus, als der Bundesrath, von der ihm nach §. 3 Abs. 3 des I. u. A.V G. zu stehenden Befugniß Gebrauch machend, „vorübergehenden Dienstleistungen" den Charakter einer „Beschäftigung im Sinne dieses Gesetzes" abspricht. So weit sie nicht unter die dieserhalb vom Bundesrathe erlassenen Bestimmungen fallen, sind Lohnarbeiten, für die im Uebrigen die Voraussetzungen der Vcr- sicherungspflicht vorliegen, versicheruugspflichtig, auch wenn sie von kürzester Dauer sind. Die bezüglichen Bestimmungen des Bundesrathes sind in den Beschlüssen vom und vom 24. Januar 1893 enthalten. S. o. S. 4 ff. Der Inhalt des Bundesrathsbeschlusses vom 27. November 1890 hat in der Fassung vom 22. Dezember 1891, soweit er sich auf den Ausschluß vorübergehender Dienstleistungen von der Versicheruugspflicht bezieht, keine Abänderungen erfahren. Diese betreffen vielmehr nur die unter II aufgeführten Bestimmungen über die Entwerthung und Vernichtung von Marken. Der Bundesrathsbeschluß von 24. Januar 1898 ändert den vom insofern ab, als die Bestimmung unter I A 1 c beseitigt ist.

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