Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

115 II. Das „Anfangsvermögen". § 4. Zeichnungen weder im BSt.G. noch im KSt.G.; das erstere umschreibt im § 19 das Anfangsvermögen als den „reinen Wert des steuerbaren Gesamtvermögens am Anfange des jeweiligen Veranlagungszeitraumes" und als Endvermögen den „reinen Wert des steuerbaren Gesamtvermögens am Ende dieses Zeitraums". Erst das vorliegende Ges. führt die kurzen und unzweideutigen Bezeichnungen „Anfangs-" und „Endvermögen" in die Gesetzgebung ein. 2. Das für die Vermögenszuwachsabgabe matzgebende Anfangsvermögen. a) Während das KSt.G. v. 21. Juni 1916 grundsätzlich den für die Besitz- steuer festgestellten Vermögenszuwachs übernahm, tut dies das VZAG. nur hinsichtlich der einen der beiden Größen, deren Differenz den letzteren darstellt, des Anfangsvermögens, und konnte dies auch nur tun, weil für den 30. Juni 1919, den für das Endvermögen maßgebenden Zeitpunkt, eine Feststellung des Endvermögens und Vermögenszuwachses für die Besitzsteuer nicht stattfindet, deren Veranlagungszeitraum vielmehr bis zum 31. Dez. 1919 läuft. b) In dem Zurückgehen auf Vermögensfeststellungen für frühere Steuern hat der § 4 VZAG. Vorgänge in § 20 BSt.G. und §§ 15, 16 KAG. 1918. Er unterscheidet sich aber von ihnen schon durch seine Fassung. § 20 BSt.G. besagt int 1. Satze: „Als Wert des steuerbaren Vermögens am 1. Jan. 1914 gilt das nach dem SB®93. festgestellte Vermögen." § 15 KAG. 1918 lautet: „Abgabepflichtiges Vermögen ist das nach den Vorschriften des BSt.G. auf den 31. Dez. 1916 festgestellte Vermögen." § 16 a. a. O.: „Das abgabepflichtige Vermögen ist nach den Vorschriften des BSt.G. auf den 31. Dez. 1917 besonders festzustellen: 1. wenn eine Vermögensfeststellung auf den 31. Dez. 1916 nicht statt gefunden hat, 2. " Zu § 20 BSt.G. hat das Pr. OVG. in ständiger Rechtsprechung ange nommen, daß unter „nach dem WBG. festgestellten Vermögens" nur das nach diesem Ges. rechtskräftig festgestellte Vermögen zu verstehen sei, nur eine solche rechtskräftige Feststellung für di: Besitzsteuer bindend sei und, wenn eine solche rechtskräftige Fcststellung nicht vorliege, eine besondere unter Anwen dung der Vorschriften des 9VBG. zu erfolgen habe, daß endlich, wenn für die Zwecke der Wehrbeitragsveranlagung eine Feststellung durch Veranlagungs oder Feststellungsbescheid erfolgt, dieser Bescheid aber noch nicht rechtskräftig sei und der zur BSt. Veranlagte seine von diesem Bescheid ausgehende Ver anlagung zur BSt. angreife, er befragt werden müsse, ob er diesen Bescheid anfechten wolle: bejahe er dies, so sei zunächst über das Rechtsmittel gegen diesen Bescheid zu entscheiden; verneine er es, so verzichte er damit auf ein Rechtsmittel gegen diesen Bescheid, letzterer werde dadurch rechtskräftig und zur unan fechtbaren Grundlage der Besitzsteuerveranlagung; vgl. pr. OVG. K X a 2 ti. 17. April 1918, ||§ ° ll v. 11. Jan. 1919, ° ^ ° * v. 11. Mai 1918. Zu §§ 15, 16 KAG. 1918 hat der RFH. im Urteil I A 116 v. 23. Sept. 1919 (in Sammt. I A S. 223) folgendes ausgeführt: „Es handelt sich um die Frage, was unter Vermögensfeststellung auf den 31. Dez. 1916 in der Vorschrift des § 16 Ziff. 1 des KÄG. 1918 zu verstehen ist. Die angefochtene E. verneint das Vorliegen einer solchen Vermögensfest stellung deshalb, weil dem Steuerpflichtigen auf den 31. Dez. 1916 weder ein

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation