Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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111- Die für d. Feststell, b. Anfangsvermög, mas g. Vorschr. b. BSt.G. § 4. 131 der wirtschaftlichen Einheit nur bie Wertsteigerung zu berücksichtigen, bie bie Einheit als Ganzes burch bie Verwertbarkeit jener einzelnen Teile zur Be bauung bereits erfahren hatte (Pr. OVG. XI c 8. 09 v. 10. Febr. 1910). 12. Der Regel nach, b. h. wenn nicht aus besonberen Umstänben bie Be- stimmung ber verschiebenen Hausgrunbstücke zu einem einheitlichen Ganzen zu entnehmen ist, sinb mehrere Hausgrunbstücke als voneinanber wirtschaftlich un abhängige Grunbstücke, b.h. selbstänbige wirtschaftliche Einheiten, anzu eben (pr. OVG. 62 S. 45 unb VII 434 v. 12. Nov. 1915). 13. Der Begriff ber wirtschaftlichen Einheit einer Besitzung wirb Weber baburch ausgeschlossen, baß ein Teil berselben in einem anbereti Laube liegt, noch baburch, baß bie Besitzung aus Hausgrunbstücken, Ackern unb Weinbergen ober ähnlich verschiebenartigen Bestanbteilen zusammengesetzt ist; nur bie Rech nung mit einem Einheitssätze für bie ganze Besitzung kann sich baburch verbieten unb eine gesäuberte Bewertung ber einzelnen Bestanbteile nötig werben, ba- mit unter Berücksichtigung ber gefunbenen Einzelwerte als Faktoren für bie Berechnung bes Wertes ber ganzen wirtschaftlichen Einheit bereu Wert barauf einheitlich im ganzen festgestellt wirb (pr. OVG. in St. 8 S. 339). y) Rechte unb Gerechtigkeiten sinb nur bann als besonbere Teile bes steuerbaren Vermögens anzusehen unb als solche zu bewerten, wenn sie Weber mit bem Besitze eines Grunbstückes verbunben ober Zubehör besselben sinb, noch Bestanbteile eines gewerblichen Anlage- unb Betriebskapitals Silben. Regelmäßig trifft bies zu hinsichtlich ber Bewertung von Wasserkräften, Stau gerechtigkeiten, Fähr- unb Fischereigerechtigkeiten unb Privatbergregalitäts rechten (pr. OVG. in St. 6 S. 8f.). <f) Beim Kapitalvermögen bildet jede Einzelpost einen besonberen Teil, also auch jedes einzelne Wertpapier, nicht aber der gesamte Besitz des Steuer pflichtigen an Papieren einer bestimmten Gattung. Daher kann bei der Be wertung nicht damit gerechnet werden, daß, wenn dieser gesamte Besitz gleich zeitig auf den Markt geworfen würde, dies den Kurs des Papiers brücken würbe, unb es bars nicht mit Rücksicht hierauf ein niedrigerer als der Kurswert ange nommen werben (pr. OVG. in St. 6 S. 27f.). o) Aus § 29 BSt.G. ergibt sich, daß bie Wertermittlung für jeden ein zelnen Teil des Vermögens besonders erfolgen muß. Es sind somit zum Zwecke einer zutreffenden Erfassung des Vermögens diejenigen Vermögensstücke, welche zusammen eine wirtschaftliche Einheit bilden, im ganzen zu bewerten, und es ist unzulässig, einzelne zu einer wirtschaftlichen Einheit gehörige Vermögens stücke von dieser zu trennen. Eine besonbere Erwägung ber Wertverhältnisse einzelner Vermögensstücke mag dabei nach Lage der Sache geboten sein; dieser Einzelbewertung aber kommt alsdann nur die Bedeutung eines Rechnungs faktors für die Ermittlung des Wertes der ganzen wirtschaftlichen Einheit zu, zu der die einzelne Sache gehört (pr. OVG. in St. 5 S. 233, 6 S. 10, E XII a 12 v. 3. Nov. 1915). b) Der gemeine wert. «) Der gemeine Wert im allgemeinen. / 1. Durch bie Hinzufügung des Wortes „Bcrkaufswert" stellt § 29 BSt.G. außer Zweifel, daß unter dem gemeinen Wert derjenige Wertbegriff zu ver stehen ist, den das pr. OVG. als den „gemeinen Wert" bezeichnet hat, d. i. „bet Verkaufs- ober Verkehrswert, der durch den Preis bestimmt wird, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehre nach der Beschaffenheit des Gegenstandes, ohne Rücksicht auf andere ungewöhnliche oder ledig- lich persönliche Verhältnisse zu erzielen ist (pr. OVG. 68 S. 16 im Anschluß an E. in St. 5 S. 69f., 90; 8 S. 309). Übereinstimmend § 138 RAO.:

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