Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III. Die für d. Feststell, d. Anfangsvermög, maßg. Vorschr. d. BSt.G. §4. 135 Die Kaufpreise anderer Grundstücke sind zur unmittelbaren Vergleichung behufs Bewertung von Grundvermögen nur geeignet, wenn die Kaufpreise für der zu bewertenden Besitzung nach der Anschauung des Verkehrs im wesent lichen gleichartige Grundstücke wirklich gezahlt sind; aus den Begriff des normalen Gutes kommt es nicht an. Nicht jede einigermaßen bedeutende Abweichung eines Grundstückes von dem zu bewertenden Grundstück in bezug auf Größe und Kulturzustand macht es als Vergleichuugsobjekt ungeeignet, sondern nur Differenzen, die so stark sind, daß nach der Anschauung des Verkehrs Grund- stücke verschiedener Art, verschiedene Verkehrsgegenstände in Frage stehen (pr. OVG. in St. 5 S. 238; 8 S. 342 f., 348) Dadurch, daß aus den zum Vergleiche in Betracht kommenden Grundstücken ein Gewerbe betrieben wird, oder daß sie mit dem zu bewertenden Grundstücke Verschiedenheiten in Größe, Frontlänge, Tiefe oder Lage aufweisen, wird es nicht ohne weiteres ausgeschlossen, sie als gleichartige Grundstücke zum Vergleiche heranzuziehen (pr. OVG. VII C 307 v 23 Febr. 1911). Die den Kaufpreis, also auch den gemeinen Wert beern- flussenden Verschiedenheiten zwischen dem zum Vergleiche herangezogenen Grundstücke und dem zu bewertenden sind nach der Ableitung des Wertes des letzteren aus den Verkaufspreisen der Vergleichsgrundstücke schätzungsweise durch Zuschläge zu oder Abschläge von dem so ermittelten Werte auszuglerchen, ebenso die seit den Vergleichskäufen eingetretenen Wertschwankungen (pr. OVG. in St. 8 S. 348; VII C 499 v. 29. Mai 1911 u. a.). Nicht erforderlrch ist. daß die Vergleichsobjekte in der unmittelbaren Umgebung des zu bewerten den Grundstückes belegen sind (pr. OVG. in St. 6 S. 329; 8 S. 319). Die Beurteilung, ob die zur Vergleichung herangezogenen Besitzungen nach ihrer Beschaffenheit zur Vergleichung geeignet sind, ist tatsächlicher Natur. Der Um- stand, daß eine Besitzung als einziger Fall des Verkaufs eines gleichartigen Grundstücks ermittelt ist, macht sie nicht ungeeignet als Vergleichnngsobiekt. Beim Vorhandensein mehrerer zum Vergleiche geeigneten Besitzungen ist es nicht unzulässig, die Bewertung auf der Grundlage des Durchschnitts der ge zahlten Kaufpreise zu bewirken (pr. OVG. in St. 8 S. 313ff.). Kann der gemeine Wert eines Gutes als einer wirtschaftlichen Einheit aus Kaufpreisen, welche in neuerer und neuester Zeit für gleichartige Güter unter gemeingewöhnlichen Verhältnissen wirklich gezahlt worden sind, nicht abgeleitet werden, so steht grundsätzlich nichts entgegen, diesen Wert aus den in neuerer und neuester Zeit unter gemeingewöhnlichen Verhältnissen erzielten Verkaufs preisen für Parzellen abzuleiten, welche mit Bestandteilen des Gutes gleich artig sind. Diese zur Vergleichung herangezogenen Berkaufsfälle sind jedoch dem Steuerpflichtigen mitzuteilen; es ist ersichtlich zu machen, welche Verkaufs- sälle der Bewertung der einzelnen Bestandteile des Gutes zugrunde gelegt worden sind, und wie der Wert, sei es für einen Quadratmeter der Fläche, sei es für eine Mark des Grundsteuerreinertrages, aus dem Kaufpreise der zum Vergleiche herangezogenen Parzelle abgeleitet worden ist. Unzulässig ist es dagegen, aus den so für die einzelnen Bestandteile des Gutes gefundenen Werten den Wert des gesamten Grundbesitzes als einer wirtschaftlichen Einheit in der Art zu ermitteln, daß die einzelnen Werte mechanisch zusammengezählt werden, und daß so die Summe als der gemeine Wert des Gutes erachtet wird. Denn erfahrungsmäßig ist die Preisbildung für einzelne zum Verkauf kommende Parzellen in gemeinen Verkehr eine andere und führt zu verhältnismäßig höheren Ergebnissen als der Verkauf eines ganzen Gutes (pr. OVG. in St. 7 S. 266 f.). Der Ertrag kommt, wo es auf Ermittlung des gemeinen Wertes ankommt, nur als ein Hilfsmittel in Betracht; es ist aber ausgeschlossen, den gemeinen Wert

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