Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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136 Bermögenszuwachssteuergesetz. § 4. durch Kapitalisierung des individuellen <wirklich erzielten) Ertrages nach dem landesüblichen Zinsfüße zu bestimmen (Pr. OBG. in St. 5 S. 70ff;. 6 S. 6). Auch der dauernd zu erzielende Ertrag wirkt der Regel nach bei Bildung des Preises nur als ein hauptsächlicher Faktor mit, ohne für die Preisbildung allein maßgebend zu sein (a. a. O» 7 S. 244). ßß) Lasten eines Grundstückes, die nach Art und Umfang sich nicht als gemein gewöhnliche darstellen, sind bei Feststellung seines gemeinen Wertes in der Weise zu berücksichtigen, daß ihr Kapitalwert von dem unter Außerachtlassung ihres Vorhandenseins sich ergebenden Verkaufswert zisferumäßig in Abzug ge bracht wird (pr. OVG. in St. 7 S. 385). Ein auf einem Grundstück als Real last haftendes Laudemium (Besitzveränderungsabgabe) ist als den Verkaufswert beeinflussend bei Bestimmung des gemeinen Wertes zu berücksichtigen (Pr. OVG. in St. 8 S. 301 f.). Der Wert der vom Verkäufer dem Käufer gegenüber über nommenen Lasten ist bei Bestimmung des gemeinen Wertes vom nominellen Kaufpreise in Abzug zu bringen. Provisionen und Vertragskosten dürfen als den Wert vermehrend nicht in Anrechnung gebracht werden (pr. OVG. in St. 7 S. 273). j7) Sind mehrere Miteigentümer oder Fideikommißbesitzer vorhanden, so ist gleichwohl der gemeine Wert der Besitzungen nach der allgemeinen Regel für jede wirtschaftliche Einheit als Ganzes zu ermitteln. Der gemeine Wert des ideellen Anteils des Miteigentümers wird sodann durch die zwischen den Miteigentümern bestehenden Rechte und Pflichten bestimmt und besteht in dem Betrage, welcher bei Auflösuna der Gemeinschaft voraussichtlich auf ihn ent fällt (pr. OVG. in St. 5 S. 333). Vgl. auch § 140 RAO.: Steht ein Gegen- stand mehreren nach Bruchteilen zu, so ist in der Regel der Wert im ganzen zu ermitteln und jedem Beteiligten nach Verhältnis seines Anteils zuzurechnen." öö) Der gemeine Wert von Hausgrundstücken ist weder gleichbedeutend mit dem aus dem Materialienwerte und dem Werte des Grund und Bodens durch Zusammenrechnung beider Werte gefundenen Realwert, noch mit dem aus der Kapitalisierung des derzeitigen (Miets- oder bzw. sonstigen) Ertrags sich ergebenden Nutzungs- oder Ertragswert allein, noch endlich mit einem durch Halbierung der Summe beider Werte gewonnenen mittleren Werte nach Ab zug des kapitalisierten Betrages der auf dem Grundstücke ruhenden Lasten. Gerichtliche Taxen können daher bei Ermittlung des gemeinen Wertes nicht ohne weiteres zur Anwendung gelangen, müssen vielmehr stets darauf geprüft werden, ob und inwieweit der darin gefundene Wert den objektiven Verkaufs wert darstellt (pr. OVG. in St. 6 S. 5f., 7 S. 248; vgl. auch 5 S. 65, 92, 150; VII C 273 v. 11. Nov. 1909; VII C 134 v. 19. Olt. 1911). Auch Feuerver sicherungstaxen dürfen nicht ohne Einsicht und Würdigung derselben un mittelbar als maßgebendes Hilfsmittel für die Bewertung von Grundstücken verwendet werden, da die Bemessung der Feuerversicherungswerte nicht bei allen Gesellschaften nach gleichen Grundsätzen erfolgt, gewisse Gebäudeteile von der Versicherung ausgeschlossen oder nicht zu ihrem vollen Werte in Ansatz gebracht werden, auch allgemein der Wert der Gebäudefläche nicht mitersaßt wird (pr. OVG. in St. 5'S. 231).). „In einzelnen Fällen mag es sich zwar empfehlen, einmal den Wert der Gebäude und ferner den Wert des Grund und Bodens zu schätzen; aber auch dann hat schließlich doch den Gegenstand der Ermittlung der Wert des Grundstückes als eines Ganzen zu bilden; und dieser Wert kann zwar im einzelnen Falle der Summe der oben gedachten Werte gleichkommen; ebensowohl kann er indessen auch hinter dieser Summe zurück bleiben oder sie übersteigen (pr. OVG. V 179 v. 14. März 1910). Haben an einem Hausgrundstück nach dem Erwerbe wesentliche Neubauten stattgefunden,

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