Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

138 BermögenSzuwachSsteuergesetz. § 4. ob und inwieweit die Grundstücke sich zur Erbauung von Zinshäusern eignen, so wird ihr Wert als Baustellen dadurch, daß sich andere Gebäude als Zms- Muser daraus befinden, abgesehen vom Abbruchswert dieser Gebäude, nicht aesteiaert (pr. OBG. in ©t. 6 29). Hat ein Fabrikgrundstück Bauplatzwert, so können die darauf befindlichen Gebäude nur mit ihrem Abbruchswert ab- züglich Abbruchskosten in Betracht kommen (Pr. OBG. VII C 179 v. 14. Marz l91 2. Betriebsvermögen. Der gemeine Wert des gewerblichen Betriebs vermögens ist der Verkaufswert der Gesamtheit des Anlage- und Betriebs kapitals als Ganzes, regelmäßig unter der „Voraussetzung, daß das witer. nehmen bei der Veräußerung nicht aufgelöst, sondern weitergeführt wird (RAO. § 139). Die Teile kommen bei der Ermittelung des gemeinen Wertes des Ganzen nur als allerdings unerläßliche Rechnungsfaktoren, unter^ Berück sichtigung ihrer gegenwärtigen Verwendung, in Betracht (Pr. OBG. in St. 5 S. 117, 6 S. 33ff; RFH. u. a. v. 13. Jan. 1920). Indessen bildet keineswegs die Summe der Emzelwerte ohne weiteres den maßgebenden Gesamtwert des Anlage- und Betriebs kapitals: vielmehr ist auf Grund der Bewertungen der einzelnen Teile der Verkaufswert der Gesamtheit als eines einheitlichen Steuerobjektes zu ermitteln (pr. OVG. in St. 5 S. 117 Anm., 6 S. 34ff., 38, 42; RFH. a. a. £).). • . , v Der Wert des Betriebsvermögens ist nicht bloß quantitativ, sondern auch begrifflich etwas anderes als der"kapitalisierte Ertrag des Unternehmens (pr. OVG. VII C 291 v. 14. Jan. 1916). Auch für Bergbaubcrechtigunqen ist der Wert m Berechnung zu ziehen, der timen nach den vom OVG. für die Einkommensteuer aufgestellten Grund sätzen beizulegen ist <E. in St. 14 S. 265 ff., insbes. S. 268, 274, 275 u. 276). Mt Möglichkeiten der Zukunft darf hierbei nicht gerechnet «erben, wohl aber müssen sie bei der Bewertung der ganzen wirtschaftlichen Einheit Verna- sichtiqunq finden, sofern hiervon ihr Verkaufswert bereits — aber immer unter der Voraussetzung des fortgesetzten Betriebes — beeinflußt worden ist (a. a. O. 6 S 34 36) Auch die besondere Lage des Bergwerks ist hierbei zu berück, ichtigen, sofern sie den Wert des Ganzen mit bedingt. Überhaupt ist zu ermitteln, nach welchen Rücksichten sich im Verkehr der Verkaufspreis eines Bergwerks oder Berqwerksunternehmens bemißt und inwiefern hierbei auf den Ertrag Wert gelegt wird. Daß dabei nicht bloß der Ertrag des letzten Jahres vor dem Ver kaufe, sondern der Durchschnittsertrag einer Reihe von Jahren m Betracht kommt, wie seitens des Steuerpflichtigen behauptet wird, darf als den Anschauungen des Verkehrs entsprechend nicht ohne eingehende Begr. unbe- rücksichtigt bleiben (pr. OVG. E VII c 5 ti. 22. Febr. 1913). m Für die Annahme eines von dem gemeinen Werte abweichenden „Ge- brauchswertes" der Gegenstände des Anlage-, im Gegensatz zu denen des Be triebskapitals ist angesichts der ausdrücklichen Hinzufügung des Wortes Ver- kaufswert" im § 29 BSt.G. kein Raum; sie ist aber auch vom pr. OVG. für die pr. Erg. St. und Gew.St. verworfen und entgegen pr. OVG. 50 S. 113, 58 S. 170 überhaupt abzulehnen; vgl. Fuisting - Strutz Eink.St.G., Anm. 32 o c zu § 13, Fuisting - Strutz Gew.St.G. Anm. 19 zu § 23. Dagegen entstehen allerdings Zweifel, ob die obigen Grundsätze aufrecht- ruerhalten sind, wenn zu dem Betriebsvermögen Grundstücke gehören, deren Bewertung nach den Sondervorschriften der §§ 30—32 BSt.G. oder § 10 VZAG nicht nach dem gemeinen Werte zu erfolgen hat. Wenn an der einheit lichen Bewertung der wirtschaftlichen Einheit des Betriebsvermögens festge-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation