Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III. Die für b. Feststell, b. Anfangsvermög, maßg. Vorschr. b. BSt.G. § 4. 139 halten wirb, so kann diese nur nach dem gemeinen Werte erfolgen, unb dazu gehört, daß die einzelnen, Rechnungsfaktoren bildenden Bestandteile ebenfalls mit ihrem gemeinen Werte in die Rechnung eingestellt werden. Das wider streitet aber den §§ 30—32 BSt.G. dann, wenn diese die Bewertung der Grund stücke nach dem gemeinen Werte ausschließen. Wird andererseits der gemeine Wert des Betriebsvermögens zum Teil durch Rechnungsfaktoren gebildet, die nicht gemeine Werte seiner Bestandteile sind, dann ist eben der so gefundene Wert des Betriebsvermögens nicht mehr dessen „gemeiner" Wert. Da indes § 29 BSt.G. den Grundsatz der Zugrundelegung des gemeinen Wertes der durch die einzelnen Wirtschaftseinheiten dargestellten „Bestandteile" des Ver mögens nur mit dem Vorbehalte ausspricht, „sofern das Ges. nichts anderes vorschreibt", so beanspruchen die §§ 30—32 BSt.G. und § 10 VZAG. auch bezüglich der zu gewerblichem Betriebsvermögen gehörigen Grundstücke den Vorrang vor § 29. Es muß dann also, wenn nach jenen Bestimmungen solche Grundstücke nicht nach dem gemeinen Werte zu bewerten sind, deren Ausschei- dung aus dem Betriebsvermögen und gesonderte Bewertung erfolgen, oder sie müssen auch als Rechnungsfaktoren bei Ermittlung des gemeinen Wertes des Betriebsvermögens mit dem ihnen nach §§ 30—32 BSt.G., § 10 VZAG. beizulegenden Werte eingestellt oder endlich es muß eine Berichtigung des unter Einstellung aller Bestandteile mit dem gemeinen Werte gefundenen gemeinen Wertes des ganzen Betriebsvermögens gemäß nachstehendem Beispiel erfolgen: Summe der gemeinen Werte der Bestandteile 1 000 000 M., worunter 500 00Ö M. für Grundstücke, deren infolge Wahl des Steuerpflichtigen zugrunde zu legende Gestehungskosten aber nur 400 000 M. gemeiner,Wert des ganzen Betriebsver- mögens bei Einstellung aller Bestandteile nach ihrem gemeinen Wert 1200 000 M.; dann wäre dieser Betrag zu kürzen im Verhältnis von ^°"ooöö oI f° au f 1 080 000 M. Darin steckte aber immer noch ein Wert der Grundstücke von soo ooo ' 1 080 000 = 480 000, also 80 000 M. mehr als die Gestehungskosten. Daher bleiben nur die beiden ersten Wege übrig, von denen wieder der erstere wohl zu einem den Anforderungen der §§ 30—32 BSt.G. und § 11 VZAG. mehr gerecht werdenden Ergebnisse führt. B. Die besonderen Bewertungsvorschriften für einzelne Arten von Bermögensgegenständen. a) Grundstücke. ec) Die Sondervorschriften der §§ 30—33 BStG. im allgemeinen. 1. Die allgemeine Regel des § 29 BSt.G., wonach der gemeine Wert i. S. des Verkaufswertes zugrunde zu legen ist, ist für „Grundstücke" durch die §§ 30—33 BSt.G. und § 11 VZAG. in weitem Umfange erlassen. Die §§ 30 bis 33 BSt.G. lauten, nachdem im letzten Satze des § 30 Abs. 2 das Wort „Ab nutzung" gemäß § 39 Abs. 4 KSt.G. durch „Verschlechterung" ersetzt ist: „§ 30. Bei Grundstücken tritt auf Antrag des Steuerpflichtigen an die Stelle des gemeinen Wertes der Betrag der nachgewiesenen oder glaubhaft gemachten Gestehungskosten. Zu den Gestehungskosten sind zu rechnen der Gesamtwert der Gegen- leistungen beim Erwerb sErwerbspreis), sonstige Anschaffungskosten sowie alle auf das Grundstück gemachten besonderen Aufwendungen während der Besitz zeit, soweit sie nicht zu den laufenden Wirtschaftsausgaben gehören und soweit die durch die Aufwendungen hergestellten Bauten und Verbesserungen noch vorhanden sind. Von den Gestehungskosten sind die durch Verschlechterung ent standenen Wertminderungen abzuziehen.

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