Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

150 Vermögenszuwachssteuergesctz, § 4. liche Schätzung den gegenwärtigen Ertragsverhältnissen noch entspricht oder ausreichende Anhaltspunkte vorhanden sind, um aus ihnen den gegenwärtigen Ertragswert zu ermitteln. Eine ziffernmäßige „Berechnung" des Reinertrags aus wirklich erzielten Reinerträgen soll zwar nach § 39 a. a. O. nicht stattfinden, vielmehr soll die Ermittlung des Reinertrags „schätzungsweise" erfolgen. Diese Bestimmung bedeutet aber nicht, daß die ziffernmäßigen Ertragsergebnisse aus den Wirtschaftsbüchern einfach beiseite gelassen werden sollen. Vielmehr muß diesen Ergebnissen nachgegangen und ihnen, soweit sie brauchbar befunden wer den, wenn auch nicht als „Nachweis", so doch als sichere Schätzungsunter lage gefolgt werden (Pr. OBG. V W B 8 ti. 7. April 1915; ebenso andere E.>. Der Ertragsbeg ciff, der der Begriffsbestimmung des „Ertragswerts" in § 31 Abs. 2 zugrunde liegt, ist ein rein wirtschaftlicher (Pr. OVG. E I a 1 und V c 2 ö. 15. Mrz 1913). Durch die Worte „Reinertrags, den sie nach ihrer bisherigen wirtschaftlichen Bestimmung bei ordnungsmäßiger Bewirtschaf, tung mit entlohnten fremden Arbeitskräften nachhaltig gewähren können", wird ausgedrückt, daß es nicht auf den tatsächlich erzielten Reinertrag des Steuerpflichtigen ankommt, sondern daß der behufs Findung des Ertrags werts zu kapitalisierende Reinertrag ebenso ein objektiver, unter gemeinge- wöhnlichen Verhältnissen von jedem Besitzer zu erzielender ist, wie der gemeine Wert der bei jedem Verkaufe unter gemeingewöhnlichen Verhältnissen zu er zielende Verkaufspreis ist. Es handelt sich demnach bei diesem sog. Normalreincrtrag i. S. des § 31 BSt.G. nur um den Ertrag, den ein Grundstück bei seiner Nutzung durch den Betrieb der Land- oder Forstwirtschaft abwirft, andererseits aber nicht um den Ertrag, den eine bestimmte Person, namentlich der Steuerpflichtige, in einem Wirtschaftsjahr oder im Durchschnitt mehrerer Wirtschaftsjahre wirklich erzielt hat, sondern um einen ideellen, fingierten Reinertrag, nämlich um denjenigen Reinertrag, den ein Grundstück nach seiner wirtschaftlichen Bestimmung als Ganzes im Falle seiner gemeinüblichen Bewirtschaftung, d. h. bei einer in der Gegend üblichen Bewirtschaftungsweise und bei einem wirtschaftlich normalen Bestände des lebenden und toten Wirtschaftsinventars und des sonstigen Anlage- und Betriebskapitals im Durchschnitte nachhaltig, also z. B. ohne Raubbau, und andererseits ohne Vernachlässigung, jedem Besitzer gewähren kann. Da dieser sog. Normalreinertrag, wie jeder Reinertrag, begrifflich den Überschuß der Roheinnahmen über die Betriebskosten darstellt, so entsteht zunächst die Frage, welche Einnahmen und Ausgaben bei seiner Ermittlung zu berücksichtigen sind. Diese Frage ist daher lediglich nach dem Ertragsbegriff im wirtschaftlichen Sinne zu entscheiden. Die Vorschriften der Landes-Eink.St.G. und der Ausf.Best. hierzu über die Ermittlung des Einkommens aus nicht verpachteten land- bzto. forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken dürfen demnach hierbei nur insoweit in Betracht kommen, als sie einer gemeinüblichen Bewirtschaftung entsprechen und mit dem wirtschaftlichen Ertragsbegriff übereinstimmen; sie sind dagegen nicht zu berücksichtigen, insoweit sie mit diesem im Widersprüche stehen und auf einer ausdrücklichen Vorschrift eines Landesgesetzes beruhen. Dies gilt z. B. bezüglich der Grund- und Gebäudesteuern, die ihrer wirtschaftlichen Natur nach Werbungskosten sind (vgl. Fuisting - Strutz Eink.St.G. Anm. 25 zu § 8) und deshalb trotz ihrer nur beschränkten Zulassung als solcher im § 8 I 3 pr. Eink.St.G. bei der Ermittlung des sog. Normalreinertrags in voller Höhe in Abzug kommen müssen (Pr. OVG. in St. 15 S. 398ff.), während die persön lichen Steuern und Abgaben des Steuerpflichtigen außer Betracht bleiben, weil sie an sich nichts mit dem Ertrage des Grundstücks zu tun haben, sondern eine persönliche Angelegenheit des jeweiligen Besitzers sind (pr. OBG. E X c 5

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation