Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III. Die für d. Feststell, d. Aufarigsvermög. maßg. Borschr. d. BSt.G. § 4. 153 halb kein Raum für Abzüge irgendwelcher Art. Sie müssen sämtlich durch die Außerachtlassung des Untcrnehmergewinns als abgegolten angesehen werden <pr. OVG. in St. 16 S. 384?.). ßß) Gemeint ist ferner derjenige Reinertrag, „der sich nach Abzug der Bewirtschastungskosten vom Roherträge in einem Wirtschaftsjahr" ergibt, aber nicht der Reinertrag eines bestimmten Jahres, sondern der, den die Grund stücke als solche, d. h. ohne Rücksicht auf die Tüchtigkeit oder Untüchtigkeit des zeitigen Wirtschafters, im Durchschnitte nachhaltig, d. h. im Durchschnitt einer Reihe von Jahren jedem Besitzer gewähren können. Hierbei ist voraus gesetzt eine gemeinübliche Bewirtschaftung, so daß der Reinertrag, der nur unter ausnahmsweisen, besonderen Verhältnissen herausgewirt- schaftet werden kann, bei der Bewertung der Grundstücke außer Betracht bleibt. Der „Normalreinertrag" setzt endlich auch einen wirtschaftlich normalen Bestand an lebendem und totem Wirtschaftsinventar sowie an den sonst zum Anlage- und Betriebskapital gehörigen Werten voraus. yy) Neben den wirtschaftlichen Ausgaben sind auch die Abschreibungen zu berücksichtigen, welche einer normalen Wertverminderung entsprechen. 8ö) Ob bei der Ermittlung des Ertragswertes eines Forstes ein Abzug für den Waldwärter gemacht werden kann, hängt davon ab, ob das Halten eines solchen bei der Größe und der Beschaffenheit des Forstes als gemeinüblich anzusehen ist (pr. OVG. in St. 16 S. 383ff.). ea) Daß bei Feststellung des (sog. Normal-) Reinertrags, wie ihn auch § 31 BSt.G. umschreibt, nicht mit kostenfreien Arbeitskräften gerechnet werden darf, wird im § 31 Abs. 2 BSt.G. ausdrücklich ausgesprochen, würde aber auch ohnedies zutreffen (pr. QVG. in St. 16 S. 390). ££) Das pr. Erg.St.G. bestimmt im § 11 Abs. 2, daß „Mehr- oder Minder werte des Inventars gegenüber einem wirtschaftlich normalen Bestand in Zu- oder Abrechnung zu bringen sind". § 31 BSt.G. enthält eine entsprechende Bestimmung nicht nur nicht, sondern im Abs. 3 die Vorschrift, daß die der Land oder Forstwirtschaft oder Gärtnerei dienenden Gebäude „und Betriebsmittel" nicht besonders veranlagt werden, sondern in der Veranlagung des Ertrags wertes einbegriffen sind. Daß sie nicht „besonders veranlagt" werden, schließt aber, wie auch die Ausf.Best. z. WBG. § 25 und Hoffmann Anm. 5 e zu § 17 WBG. annehmen, nicht aus, daß ein über- oder unternormaler Gebäude oder Jnventarbestand, sofern er geeignet ist, den Ertrag zu beeinflussen, zu einem Zu- oder Abschlag am Ertragswert der wirtschaftlichen Einheit berechtigt. Das ist auch zutreffend; denn es handelt sich dabei um objektive Eigenschaften des Bewertungsgegenstandes, vermöge deren er auch bei ordnungsmäßiger Bewirtschaftung nachhaltig einen höheren Ertrag als ein im übrigen gleich artiger mit weniger reichlichem Gebäudebestand und Inventar oder einen ge ringeren als ein solcher mit reichlicherem Gebäudebestand und Inventar ge währen kann. Auch pr. OVG. V W B 37 ti. 18. April 1916 billigt zwar die Vorschrift im § 2h der gedachten Ausf.Best., bemerkt aber: „Solche Mehr oder Minderwerte kommen nach §§ 25,26 der Ausf.Best. des Bundesrats v. 8. Nov. 1913 zum WBG. (— §§ 35, 36 derjenige» zum BSt.G.) erst bei der Regu lierung des Ertragswertes in Betracht, d. h. sie können erst dann berück sichtigt werden, wenn der durch Multiplizierung des Reinertrages mit 25 gefundene Ertragswert feststeht, indem dann dieser Ertragswert entsprechend erhöht oder herabgesetzt wird." In anderen E. (u. a. V W B 45 v. 7. Aprjl 1915) wird ausgeführt: „Der Ertragswert i. S. des § 17 WBG. ergibt sich durch Multiplizierung des Reinertrags mit 25. Da jedoch bei der Ermittlung des Reinertrags ein

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