Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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154 Vermögenszuwachssteuergesetz. § 4. angemessener Bestand an lebendem und totem Inventar und sonstigem Be triebskapital vorauszusetzen ist, so muß der gefundene Ertragswert, was mit Rücksicht darauf, daß es sich um die Betpertung eines vorhandenen, individuellen Vermögensgegenstandes handelt (§ 1 WBG,), in der Natur der Sache liegt und im § W der Ausf.Best. des Bundesrats noch hervorgehoben ist, unter Umständen einer Richtigstellung unterzogen werden, indem ein Mehr- ober Minderwert der dem Grundstückseigentümer gehörenden Gebäude und Betriebsmittel gegen über einem wirtschaftlich normalen Bestände dem Ertragswerte hinzu- oder von ihm abgerechnet wird, insoweit der Mehr- oder Minderwert geeignet ist, den Ertrag zu beeinflussen. Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Ein schränkung .insoweit der Mehr- oder Minderwert geeignet ist, den Ertrag zu beeinflussen' im § 11 Abs. 2 Erg.St.G. nicht enthalten ist." Eine einfache Hinzurechnung oder Abrechnung der Differenz zwischen einem normalen und dem vorhandenen Gebäude- und Jnventarwert zu oder von dem Ertragswert erscheint mir aber weder mit dem Begriff des letzteren noch mit dem 3. Abs. § 31 BSt.G. vereinbar, zulässig vielmehr nur ein schätzungs- weiser Zu- oder Abschlag an dem unter Annahme eines normalen Gebäude- und Jnventarbestandes geschätzten Ertragswerte oder richtiger schon an dem so geschätzten Reinerträge. Jedenfalls ist es, wie Pr. OBG. in St. 16 S. 393 auch für das Pr. Erg.St.G. ausspricht, „unzulässig, ein einzelnes Gebäude, wie das Schloßgebäude, als einen Mehrwert in Ansatz zu bringen. Denn die Möglichkeit ist nicht ausgeschlossen, daß die übrigen Gebäude zusammen mit dem Schlosse bezüglich ihres Wertes noch hinter dem Gesamtwert eines nor malen Gebäudeinventars zurückbleiben." Anders liegt der Fall, wenn das Schloß überhaupt nicht als dem Betriebe der Land- oder Forstwirtschaft dienend an zusehen ist. rw) Wo Forsten zu einem Gute gehören, also mit diesem eine wirtschaft- liche Einheit bilden, hat eine Trennung zwischen den Reinerträgen der Land- und der Forstwirtschaft einzutreten, ist also mit zwei Rechnungsfaktoren zu rechnen, wenn für die Reinertragsermittlung verschiedene Methoden für Landwirtschaft und Forst zur Anwendung kommen müssen spr. OVG. in St. 16 S. 392). Vgl. auch über die Grundsätze bei Bewertung von Forsten Pr. OVG. in St. 16 S. 375 ff. Auch bei Forstgrundstücken wird aber der Reinertrag durch den Uberschuß der Einnahme nüber die Ausgaben, nicht durch den jährlichen Zuwachs dargestellt spr. OVG. in St. 17 S. 344 und 15 S. 400). Das Hilfsmittel der Schätzung nach Pachtpreisen versagt bei größeren Forsten, weil für solche Pachtpreise in genügender Zahl nicht zur Verfügung stehen (pr. OVG. E IV b 3 o. 1. Mai 1918). SS) „Der Normalreinertrag hat den Ertrag der landwirtschaftlichen Rebcn- betriebe mit zu umfassen; andere Umstände kommen bei der Bewertung dieser Betriebe überhaupt nicht in Betracht. Stehen dagegen gewerbliche Betriebe nicht in unmittelbarer Verbindung mit dem landwirtschaftlichen Betriebe, stellen sie sich vielmehr als selbständige Betriebe dar, so ist der gemeine Wert der ihnen dienenden Grundstücke, Gebäude und des Zubehörs nach den für die Schätzung des gewerblichen Anlage- und Betriebskapitals gegebenen Vorschriften zu er mitteln und anzusetzen. Für die Frage, ob es sich um landwirtschaftliche Neben betriebe handelt, ist in Betracht zu ziehen, inwieweit die landwirtschaftlichen Arbeitskräfte (Arbeiter, Gespanne usw.) in jenen Verwendung finden (pr. OVG. in St.. 7 S. 133; 9 S. 66; 16 S. 387). u) Treffen die Voraussetzungen des § 31 Abs. 1 BSt.G. hinsichtlich der Erwerbsart oder diejenigen des § 32 für die ganze wirtschaftliche Ein heit zu, dann ist der Ertragswert für diese als Ganzes festzustellen. Denn gründ-

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