Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III.Die fürb. Feststell. d. Anfangsvermög, maßg. Vorschr.d. BSt.G. § 4. 171 ee) Wegen der anderen Behandlung der erst im Veranlagungszeitraum eingegangenen Versicherungen vgl. § 11 BZAG. 9. Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen. Die §§ 37—40 BSt.G. bestimmen: § 37. „Der Gesamtwert der auf bestimmte Zeit beschränkten Nutzungen oder Leistungen ist unter Abrechnung der Zwischenzinsen durch Zusammen zählung der 'einzelnen Jahreswerte zu berechnen. Der Gesamtwert darf den zum gesetzlichen Zinssatz kapitalisierten Jahreswert nicht übersteigen. Immerwährende Nutzungen oder Leistungen sind mit dem Fünfund, zwanzigfachen des einjährigen Betrages, Nutzungen oder Leistungen von un bestimmter Dauer vorbehaltlich der Vorschriften der §§ 38, 39 mit dem Zwölf- undeinhalbfachen des einjährigen Betrages zu veranschlagen." § 38. „Der Wert von Renten oder anderen auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen bestimmt sich nach dem Lebensalter der Person, mit deren Tode das Recht erlischt. Ais Wert wird angenommen bei einem Alter 1. bis zu 15 Jahren das 18 fache, 2. von mehr als 15 25 „ 17 „ 3. 25 35 „ „ 16 „ 4. 35 45 „ „ 14 „ 5. 45 55 „ „ 12 „ 6. 55 65 „ 87, „ 7. „ II 65 „ 75 „ ,, 5 >, 8. II li II 75 „ „ 80 „ „ 3 „ 9. ii li II 80 „ „ 2 „ des Wertes der einjährigen Nutzung. Hat jedoch eine nach Abs. 2 bewertete Nutzung oder Leistung im Falle der Nr. 1 nicht mehr als 9 Jahre, Nr. 2,3 „ „ „ 8 Nr. 4 „ „ „ 7 „ Nr. 5 „ „ „ 6 „ Nr. 6 4 .. Nr. 7 bis 9 nicht niehr als 2 Jahre bestanden, so ist auf Antrag eine Berichtigung der Veranlagung unter Zu grundelegung eines der wirklichen Dauer der Nutzung oder Leistung entsprechenden Kapitalwertes vorzunehmen und die zuviel gezahlte Steuer zu erstatten. In gleicher Weise hat eine Nachveranlagung stattzufinden, wenn die Nutzung oder Leistung den Wert eines Vermögensteils vermindert hat." § 39. „Hängt die Dauer der Nutzung oder Leistung von der Lebenszeit mehrerer Personen ab, so ist maßgebend das Lebensalter der ältesten Person, wenn das Recht mit dem Tode der zuerst versterbenden Person erlischt, das Lebensalter der jüngsten Person, wenn das Recht mit dem Tode der letztver sterbenden Person erlischt." § 40. „Der einjährige Betrag der Nutzung einer Geldsumme ist zu vier v. H. anzunehmen, falls er nicht anderweit feststeht." aa) Diese §§ 37—40 BSt.G. beziehen sich auf diejenigen wiederkehreirdeu Nutzungen und Leistungen (einschl. Renten), deren „Kapitalwert" nach § 6 Nr. 5 BSt.G. als „Kapitalvermögen" in Betracht kommt, und bestimmen, was als deren „Kapitalwert" anzusehen ist. Sie sind gleichmäßig auf die Bewertung des Rechtes wie der gegenüberstehenden Verpflichtung (§ 10 BSt.G.) anzu wenden.

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