Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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182 Vermögentzzuwachs steuergesetz. §§ 4, 5. VII. Veranlagungszeitraum. Das VZAG. enthält, anders wie das BSt.G. (§ 18), keine ausdrückliche Bestimmung über den Vcranl agungszeitraum b. h. den Zeitraum, innerhalb dessen der Vermögenszuwachs liegen muß, um als Bemessungsgrundlage für die Abgabe zu dienen, auf dessen Anfangstermin daher das Anfangs- und auf dessen Endtermin das Endvermögen festzustellen ist, aus deren Vergleichung sich der, wie das Gesetz sich ausdrückt, „abgabepflichtige" Bermögenszuwachs ergibt. Nur für den Endpunkt des Veranlagungszeitraumes nennt das Ges. in § 5 ein bestimmtes Datum, indem es dort heißt: „Als Endvermögen gilt das aus den 30. Juni 1918 inch den Vorschriften des BSt.G. festzustellende steuerbare Vermögen." Der Anfangstermin des Beranlagungszeitraumes ist aus dem § 4 Abs 1 zu entnehmen, wo es heißt: „Als Anfangsvermögen gilt das Ver mögen, das nach den Vorschriften des BSt.G. für die erstmalige Beschsteuer veranlagung als Anfangsvermögen zugrunde zu legen war oder im Falle der Steuerpflicht zugrunde zu legen wäre." Man muß also auf die § 18,19 BSt.G. zurückgehen, wo es heißt, daß die Feststellung des Vermögenszuwachses „erst mals zum 1. April 1917 für den in der Zeit vom l.Jan. 1914 bis zum 31. Dez. 1916 entstandenen Zuwachs" erfolgt, und daß als Vermögenszuwachs gilt „der Unterschied zwischen dem reinen Werte des steuerbaren Gesamtvermogens am Ende des jeweiligen Veranlagungszeitraumes und dem reinen Werte des steuer baren Gesamtvermögens am Ansang dieses Zeitraumes". Daraus folgt, daß der Veranlagungszeitraum der VZA. die Zeitspanne vom 1. Jan. 1914 bis 30. Juni 1919 umfaßt, mithin das Anfangsvermögen für den 31. Dez. 1913 festzustellen ist. . masa § 5. Als Endvermögen gilt — vorbehaltlich der in den ss 6 bis 14 vorgesehenen Abweichungen — das auf den 30. Juni 1919 nach den Vorschriften des Besitzsteuergesctzes festzustellende steuerbare Vermögen des Abgabepfl,cht,gen. Ist der Abgabepflichtige ein Ausländer, so gilt, sofern er seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt im Inland vor dem 30. Juni 1919 aufgegeben hat. das nach den Vorschriften des Besitzsteuergesetzes auf den Tag des Wegzugs rechtskräftig festgestellte oder, falls eine solche Feststellung nicht erfolgt ist, das auf diesen Tag festzustellende steuerbare Vermögen des Abgabepflichtigen. „ .. . Tie Vorschrift des § 28 Abs. 2 des Besitzsteucrgesetzes findet bei Feststellung des Endvermögens keine Anwendung. Dem Abgabepflichtigen steht es aber frei, den Abschluß des W»rt° schafts- oder Rechnungsjahrs zugrunde zu legen, das ,n der Zeit zwischen dem 31. März 1919 und dem 29. Februar 1920 endigt. entio. §5. — Begr. S. lg. — Ausschußber. @.2f.,12f. — ©ten.SB. ©.2244,2246 D. — «uäf. Best. § 13. Inhalt: I. Inhalt und Entstehungsge- schichte des ?S 183 1. Inhalt 183 s. Entstehungsgeschichte 183 II. Der Begriff des Endvermö- genS und die Anwendbarkeit der Grundsätze des BSt.G. . . 185 III. Die ©ondervorschrift für Aus- ländertnAbs. 1 ©atz 2 ....188 IV. Der 2. Abs. des §5 188

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