Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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I. Inhalt und Entstehungsgeschichte. 8 5- 183 I. Inhalt und Entstehungsgeschichte des § 5. 1. Inhalt. Mit dem § 5 beginnen die die §§ 5—14 umfassenden Vorschriften übet das „Endvermögen", von dem das Anfangsvermvgen S. des § 4 ab« zuziehen ist, um den die Bemessungsgrundlage der Abgabe bildenden „Ber- möaenszuwachs" zu erhalten. Sie sind erheblich umfangreicher als die wenigen Vorschriften über das Anfangsvermögen im § 4, weil für das letztere nicht nur die Beltimmunaen des BSt.G. uneingeschränkt anwendbar smd, sondern sogar eine rechtskräftige, nicht durch Rechtsirrtum beeinslußte Feststellung des Anfangs vermögens für die BSt. auch für die VZA. gilt, dagegen das Endvermögen nicht nur, weil für den für dieses bei der VZA. geltenden Stichtag eine Ver mögensfeststellung für die BSt. nicht stattfindet selbständig sestzustellen ist, sondern auch die Bestimmungen des BSt.G. über den Begriff des steuerbaren Vermögens und über dessen Bewertung für das der VZA. zugrunde zu legende Endvermögen eine ganze Reihe einschneidender Abweichungen erfahren Der Bearifs des steuerbaren Vermögens nach dem BSt.G. bildet für den des End- Vermögens nach dem VZAG, nur den Ausgangspunkt Um letzteres zu erhalten, sind von dem nach den Grundsätzen des BSt.G. für den 30. Juni 1919 s'ch er gebenden Vermögen eine ganze Reihe von Beträgen abzuzlehen, andere ihm hinzuzurechnen und endlich eine Reihe von Vermögensbestandtellen anders zu bewerten. ®et §5 bezeichnet das nach den Vorschriften des BSt^. auf den 30. Juni 1919 festzustellende steuerbare Vermögen r. S. des BSt.G. als Aus gangspunkt für die Feststellung des Endvermögens i. S. des VZAG Dre §§ b „nd 7 verhalten sich über die Abrechnungen von dem nach dem BSt.G. zu er mittelnden Vermögen, §§ 8 und 9 über die Hinzurechnungen zu diesen ?? 10— id enthalten die Abweichungen von dem BSt.G. hinsichtlich der Bewertung, um * 14 betrifft die Abrundung des Endvermögens. Im 2 Satze enthält der ? 5 eine Einschränkung des im 1. Satze ausgesproche nen Grundsatzes, daß Stichtag für die Feststellung des Endvermögens der 30. Jum 1919 ist. Die Begründung bemerkt zum ? 5: „Vorbehaltlich der m ?? b—14 vorgesehenen Abweichungen soll regelmäßig als Endvermögen das auf den 31. Dez. 1918 nach den Vorschriften des BSt.G. festzustellende Vermögen gelten. Die Vorschrift macht somit aus den oben zu ? 1 angegebenen Gründen eine nach den Vorschriften des BSt.G. vorzunehmende besondere Feststellung des am 31. Dez. 1918 vorhandenen Vermögens nötig. Bei Ausländern, tue ihren inländischen Wohnsitz oder Aufenthalt vor dem 31. Dez. 1918 aufgegeben haben und daher für den nach ihrem Wegzug eingetretenen Vermögenszuwachs nicht mehr abgabepslichtig gemacht werden können, gilt das nach den Vorschriften des BSt.G. auf den Tag des Wegzuges rechtskrästig festgestellte oder festzu stellende steuerbare Vermögen als Endvermögeii. Soweit es sich dagegen run abgabepflichtige Reichsangehörige oder um solche Personen handelt, welche nach ? 2 Abs. 3 der Abgabe in gleichem Umsang wie jene unterliegen, ist stets das aus den 31 Dez. 1918 festzustellende Vermögen als Eiidvermögen anzunehmen Der von NB. hinzugefügte 2. Abs. enthält eine Modifikation des $ 28 Abs 2 BSt G ' 2. Entstehungsgeschichte des § 5. Der ? 5 hat gegen den Entw. eine einschneidende Änderung dadurch erfahren, daß als Stichtag von dem Aus schuß der NB. statt des 31. Dez. 1918 der 30. Juni 1919 gewählt ist. Über die hierfür maßgebenden Erwägungen teilte der Berichterstatter, Abg. Pohlmann, bei der 2. Lesung im Plenum folgendes mit <Sten.B. 2244 A bis D): Das Gesetz ruht in zwei Angeln, nämlich in der Bestimmung des Zeit raums und in der Höhe der Abgabensätze. Was den Zeitraum anbetrifft, so soll,

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