Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Das Retablissement Ost- und Westpreußens unter der Mitwirkung und Leitung Theodors von Schön

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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73 deshalb vor, daß der Staat statt dessen 660000 Tlr. als zinsenfreien Vor schuß gebeft. Das Gutachten der Generallandtage hatte zunächst nur die Folge, daß man den Gedanken einer sofortigen Schließung fallen ließ. Schön hielt die Landschaften zwar nach wie vor für „außer der Zeit", meinte aber, daß eine Auflösung zehn bis zwanzig Jahre Vorbereitung beanspruche. Die Mi nister traten dieser Ansicht bei. NurMotz, der Finanzminister, blieb derMei- nung, daß „das Kreditsystem sofort für geschlossen erklärt werden müsse", und bezeichnete die Forderungen des Generallandtags rundweg als unverschämt * 2 ). An dem Plan, die Generalgarantie in Ostpreußen durchzuführen, hielten auch die beiden anderen Minister fest, und zur Vorberatung dieser Maßregel wurde eine Kommission bestimmt, die sich aus dem Oberpräsidenten, dem Oberlandesgerichtspräsidenten und einem Vertreter des Finanzministeriums zusammensetzte. Unter den: Widerspruch des letzteren gab sie ihr Gutachten im Sinne der Vorschläge des Generallandtags ab, wenn sie auch die Be- darsssumme wesentlich verringerte. Den Anteil des Fiskus bei Durch führung der Generalgarantie berechneten sie auf die Hälfte, baten aber dringend den auf die köllmischen Güter entfallenden Beitrag auf die Staats kasse zu übernehmen^). Die Minister sträubten sich noch einige Zeit, konnten aber nach weiteren langen Verhandlungen sich der Einsicht nicht verschließen, daß die.Haftbarmachung der Besitzer nicht bepfandbriefter Güter, wie sie die Anwendung der Generalgarantie mit sich bringen mußte, eine allgemeine Erschütterung des Kredits zur Folge haben würde. Sie verzichteten deshalb schließlich im Jahre 1832 auch auf diesen Plan. Es wurde der Landschaft durch Kabinettsordre vom 27. März 1832 gestattet, die damals als Defizit errechnete Summe von etwa 400000 Tlr. den rückgezahlten Unterstützungs geldern zu entnehmen, — wie es Schöns erster Vorschlag gewesen war. Die westpreußische Landschaft wurde als einer größeren staatlichen Unterstützung nicht bedürftig befunden, und sie mußte sich mit einer An weisung von 18000 Tlr. begnügen. Tatsächlich war ihre Lage nicht so ernst wie die der ostpreußischen. Für die Verweigerung einer Hilfe gab aber den Ausschlag, daß die westpreußischen Domänen nicht wie die ostpreußischen der Landschaft assoziiert warenft. Letzten Endes ist es in Ostpreußen y Berichte Schöns v. 19. u. 22. Mai 1829. Geh. St. A. 89 0 XXI Preußen Gen. 2 vol. III. 2 ) Gutachten v. 9. Nov. 1829 und v. 16. Febr. 1830 a. a. O. y Bericht der Kommission v. 7. Dez. 1830. Berlin L.-M. L. S. Ostpr. u. Lith. I I Nr. 4. *) CO. v. 16. Mai 1830 an Schuckmann und Lottmn (Geh. St. A. a. a. O.): „Wegen des westpreußischen Systems trete ich aus den angeführten Gründen Ihrer Meinung bei, daß eine Association der Domainen mit denselben zwar beabsichtigt, aber

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