Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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II. Die einzelnen Hinzurechnungen. § 8. 231 für die auf seinem ausländischen Grundbesitz haftenden Schulden zu bezahlen, u. dgl. fallen nicht unter § 8, wohl aber Beträge, die er aus seinem steuerbaren Vermögen zur Tilgung von Schulden verwandt hat, die mit seinem auslän dischen Grund- oder Betriebsvermögen wirtschaftlich in Beziehung stehen. 3. Aufwendungen zum Erwerbe von Gegenständen aus edlem Metall, von Edelsteinen, Perle«, Kunst-, Schmuck- und Lnxusgegenständen sowie Sammlungen. (§ 8 Abs. 1 Nr. 3.) A. Allgemeines. Die Hinzurechnungsvorschrift bezieht sich nur auf solche Gegenstände, die nicht zu dem Grund-, Betriebs- oder Kapitalvermögen gehören. Gehören sie zu dem steuerbaren Grund-, Betriebs- oder Kapital- verniögen, so werden nicht ihre Anschaffungskosten dem steuerbaren Vermögen hinzugerechnet, sondern ihr Wert wird bei der Bewertung des Grund-, Betriebs oder Kapitalvermögens, zu dem sie gehören, berücksichtigt. Gehören sie zu dem ausländischen Grund- oder Betriebsvermögen, so fallen sie unter die für dieses in Nr. 2 gegebene Hinzurechnungsvorschrift. Gehören sie zu dem Kapitalver mögen eines nur beschränkt Steuerpflichtigen, so kommen sie mit diesem Kapi talvermögen für die Besteuerung nicht in Betracht. B. Die einzelnen Arten von Gegenständen. a) Gegenstände aus edlem Metall. «) Aufwendungen für den Erwerb von Gegenständen aus edlem Metall sind ohne Rücksicht auf die Art und Bestimmung des Gegenstandes — soweit es sich nicht um Bestandteile eines Grund-, Betriebs- oder Kapitalvermögens (kurrente Münzen, Barren!) handelt, — hinzurechnungspflichtig, also z. B. auch die Ausgaben eines Chemikers für Anschaffung eines Platinkessels, sofern das Platin zu den „edlen Metallen" i. S. des VZAG. zu rechnen ist. ß) Welche Metalle „edle" i. S. des § 8 Nr. 3 VZAG. und § 5 KSt.G. sind, sagt weder das eine noch das andere Gesetz. Natürlich hat man an Gold und Silber gedacht. Doch ist sowohl nach Wert als Verwendungsart zweifellos auch Platin dazu zu rechnen. Ob auch die sog. Platinmetalle, d. s. die im Platin erze vorkommenden Metalle Osmium, Iridium, Ruthenium, Rhodium und Palladium, kann zweifelhaft sein, wird aber zu bejahen sein, nachdem die Ausf.- Best. zu dem vor dem VZAG. liegenden USt.G. v. 26. Juli 1918 diese Metalle als zu den „Edelmetallen" i. S. des § 8 des letzteren Ges. gehörig bezeichnet haben. y) Gegenstände „aus" edlem Metall sind solche, deren Hauptbestandteil edles Metall — gleichviel ob dasselbe oder verschiedene Edelmetalle — ist. Fraglich kann sein, ob es bei zusammengesetzten Gegenständen auf das Über wiegen des Volumens oder, wie nach § 8 Nr. 1 USt.G., des Wertes des Edel- metalles gegenüber den anderen Bestandteilen des Gegenstandes ankommt. Hier wird, da die ausdrückliche Bestimmung des USt.G. nicht ohne weiteres auf das VZAG. übertragen werden kann, die Verkehrsanschauung zu entscheiden haben: was sie als Edelmetallgegenstände ansieht, wird auch steuerlich als „Gegen stand aus edlem Metall" anzusprechen sein, also z. B. Taschenuhren, auch wenn ihr Wert, wie bei den teuren Glashütter Uhren, viel weniger in dem verwendeten Gold oder Silber als in dem Werke steckt. Übrigens wird man solche besonders teuren Uhren auch als „Luxusgegenstände" anzusprechen haben. Unechte Gold- und Silbersachen sind keine Gegenstände „aus" Gold oder Silber, daher auch nicht vergoldete oder versilberte Gegenstände; vergoldete Silbersachen sind, weil sie aus Silber bestehen, Gegenstände aus edlem Metall. b) Edelsteine und perlen. „Edelsteine" und „Perlen" sind nur die echten, nicht auch sog. „unechte", die eben keine Edelsteine oder Perlen sind, sondern Nach ahmungen solcher. Die Bemerkung Stier-So mlos Anm. 4 A aju §5 KSt.G., das vor dem Wort „Metall" stehende Wort „Edel" beziehe sich nicht auf „Perlen",

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